14.36

Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Mein Beitrag befasst sich ebenfalls mit der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit. Der Prüfungszeitraum war ja von 2010 bis 2015 und vereinzelt wurde auch ab 2006 geprüft, das ist der Zeitpunkt der Aus­gliederung des Arzneimittelwesens, des Medizinproduktewesens und des Inspektions­wesens.

Die Ages Medizinmarktaufsicht baute ab 2012 eine Kostenträgerrechnung auf, die erst 2015 abgebaut werden konnte, obwohl in diesem Zeitraum mit über 5 Millionen Euro auch ein erheblicher Abgang zu verzeichnen war. Die Sanierungsmaßnahmen, die sich sehr positiv ausgewirkt und zum Schluss nur mehr 70 000 Euro ausgemacht haben, wurden ja auch schon erwähnt. Man kann sagen, in wirtschaftlicher Hinsicht hat der Reformprozess sehr gut gewirkt.

Die Ages ist ein hervorragender Betrieb, der in meinem Wahlkreis, der Donaustadt liegt. Er nimmt eine wichtige Funktion bei der Nutzung natürlicher Wirkstoffe ein. So wird hier auch THC, der Wirkstoff des Hanfs, für den medizinischen Bereich angebaut. Es gibt eine eigene gesetzliche Grundlage, die es der Ages ermöglicht, Cannabis für Heilmittel zu produzieren, natürlich im Rahmen von privatwirtschaftlichen Verträgen und auf einer guten betriebswirtschaftlichen Basis, sodass dafür keine Steuermittel anfallen.

Im europäischen Kontext steht die Ages bei der Produktion von Cannabis mit anderen Produzenten und Importeuren sowohl in wirtschaftlicher als auch in qualitativer Hinsicht im Wettbewerb. Das zeigt, dass die Ages in diesem Bereich besonders erfolgreich agiert. Sie wird natürlich vom Gesundheitsministerium und von den Vertretern der Vereinten Nationen kontrolliert, die die Prüfungsbehörde darstellen und auch Zugang zur Produktionsstätte haben.

Leider zählt Österreich bei der medizinischen Anwendung von THC international nicht zu den Vorreitern, aber durch die gute Arbeit der Ages wird sichergestellt, dass wir im guten Mittelfeld sind.

In diesem Sinne möchte ich mich bei den hoch qualifizierten Mitarbeitern sehr herzlich bedanken. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

14.39

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Nussbaum. – Bitte, Frau Abgeordnete.