18.55

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rech­nungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich darf kurz auf drei Rechnungshofberichte replizieren, wir haben ja heute eine ganze Flut an Berichten: Kollege Zanger hat schon über das Projekt AirPower berichtet, über die General­sanierung und Erweiterung des Museums für zeitgenössische Kunst hat Kollege Zinggl berichtet, und auch über die Lehrpersonenfort- und -weiterbildung wurde schon berichtet.

Zum Projekt AirPower hat Kollege Zanger gesagt, dass es durchaus eine wirt­schaft­liche Bedeutung hat, aber ich glaube, der Rechnungshof liegt richtig, wenn er emp­fiehlt, dass zukünftig gerade bei solchen Projekten die Bewilligungen nach dem Ver­anstaltungsgesetz eingeholt werden, damit die Kosten im Lot bleiben – diese wurden um 11 Prozent überschritten. Der Rechnungshof rügte auch, dass zukünftig realis­tische Annahmen hinsichtlich Aufwendungen und Erträgen zu tätigen sind. Der Rech­nungshof stellte insgesamt viele Verfehlungen, auch die Fördervergabe betreffend, fest. Ich glaube, wir sollten da vor allem wieder den wirtschaftlichen Erfolg und den För­derungsaufwand klar gegeneinander abwägen.

Bei der Lehrpersonenfort- und -weiterbildung hat der Rechnungshof das Fortbildungs­system geprüft und die Inhalte und Qualität der Lehrveranstaltungen, die Organisation und die Kosten der Fort- und Weiterbildungen auf den Prüfstand gestellt. Die Anzahl der abgehaltenen Lehrveranstaltungen der Fortbildung sank im Jahr 2014/2015 um 9 Prozent auf österreichweit 13 260. Die Gründe dafür waren die Umstellung auf das neue Dienstrecht für das Lehrpersonal der Pädagogischen Hochschulen und damit einhergehend der geänderte Personaleinsatz. Das hat auch dazu geführt, dass es budgetäre Kürzungen gegeben hat.

Insgesamt hat der Rechnungshof hierzu 46 Empfehlungen ausgesprochen. Es wäre der Wunsch und der Auftrag des Rechnungshofes, dass es bei der Fortbildung zu­künftig eine bessere Organisation und eine Vereinheitlichung geben sollte, auch was die Kosten- und Leistungsrechnung betrifft.

Die Fort- und Weiterbildung sollte in den Schulgebäuden stattfinden und nicht in externen Einrichtungen; dabei geht es vor allem um Saalmieten.

Der Rechnungshof hat auch dazu aufgefordert, dass die Pädagogischen Hochschulen Niederösterreich und Steiermark beim E-Learning die Fort- und Weiterbildung aus­bauen sollten und die Kurse vermehrt in den Sommerferien angeboten werden sollten.

Kollege Zinggl hat zum Museum für zeitgenössische Kunst gesprochen. Ja, ich glaube, da ist wirklich vieles danebengegangen, wenn man eine Baukostenüberschreitung von 18,1 Millionen Euro auf 29,94 Millionen Euro feststellt. Ich glaube, hierzu muss man wirklich sagen, dass zukünftig ordentlich und sauber und natürlich auch transparent gearbeitet werden muss und dass die Spielregeln eingehalten werden müssen.

Das Wesentliche hat Kollege Zinggl gesagt. Ich glaube, bei solchen öffentlichen Pro­jekten sollte es eigentlich absolut transparent zugehen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.58

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Gerald Hauser.