Parlament Österreich

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

 

24. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXVI. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 16. Mai 2018

 

 


Stenographisches Protokoll

24. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVI. Gesetzgebungsperiode                  Mittwoch, 16. Mai 2018

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 16. Mai 2018: 21.27 – 21.32 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Geschäftsbehandlung

Antrag der Abgeordneten August Wöginger und Dr. Walter Rosenkranz, dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie zur Berichterstattung über die Re­gierungsvorlage: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kana­da andererseits samt Gemeinsamer Auslegungserklärung, in 152 der Beilagen gemäß § 43 Abs. 1 der Geschäftsordnung eine Frist bis 13. Juni 2018 zu set­zen – Annahme ......................  5, 7

Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung betreffend Zuweisungspraxis im Zu­sammenhang mit internationalen Abkommen:

Mag. Andreas Schieder ................................................................................................. 6

August Wöginger ........................................................................................................... 6

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen ..................................................................................................... 3

146: Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (29. StVO-Novelle)

147: Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996, das Wasserrechts­gesetz 1959 und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden

148: Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird

149: Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird

150: Protokoll zwischen der Republik Österreich und Ungarn zur Änderung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der grenzüber­schreiten­den Kriminalität

151: Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

152: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada ande­rer­seits samt Gemeinsamer Auslegungserklärung

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen (503/AB zu 499/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen (504/AB zu 519/J)

der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus auf die Anfrage der Abgeord­neten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen (505/AB zu 500/J)

 

 


 

21.27.35Beginn der Sitzung: 21.27 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Ich eröffne die 24. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Petra Steger und Josef Schellhorn.

21.27.47Einlauf und Zuweisungen


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Ge­schäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 503/AB bis 505/AB

2. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (29. StVO-Novelle) (146 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996, das Wasserrechtsgesetz 1959 und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert werden (147 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz geändert wird (148 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (149 d.B.)

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 251/A(E) der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsstaatlichkeit in Europa

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 235/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geän­dert wird

Antrag 236/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitszeitgesetz geändert wird

Ausschuss für Familie und Jugend:

Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Einkommen­steuergesetz 1988 und das Entwicklungshelfergesetz geändert werden (111 d.B.)

Antrag 249/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer Unterstützung für die Bundesregierung bei der sozial gerechten Ausgestaltung des Familienbonus Plus sowie des Kindermehrbetrages

Gesundheitsausschuss:

Antrag 233/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freigabe der KV-Beitragssätze

Antrag 234/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung der KH-Qualitätsindikatoren (A-IQI) auf KH-Standortebene nach Schweizer Vorbild (CH-IQI)

Antrag 247/A(E) der Abgeordneten Ing. Markus Vogl, Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer rechtlichen Lücke im Zusammenhang mit neuen Züchtungstechniken in der Gentechnik

Antrag 253/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Verbot der privaten Haltung von Braunbären

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Protokoll zwischen der Republik Österreich und Ungarn zur Änderung des Vertrages zwischen der Republik Österreich und der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität (150 d.B.)

Antrag 238/A der Abgeordneten Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fremdenpolizeigesetz 2005 geändert wird

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 252/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Kolba, Kolleginnen und Kollegen be­treffend den Umgang mit dem Vorschlag der EU-Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG

Kulturausschuss:

Antrag 254/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Freier Eintritt für Studierende in den Bundesmuseen

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Bundesgesetz über Maßnahmen zum Schutz der Pflanzen vor Pflanzenschädlingen (Pflanzenschutzgesetz 2018) (138 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Marktordnungsgesetz 2007 – MOG 2007 geändert wird (143 d.B.)

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 248/A(E) der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen betreffend konsequentes Auftreten gegen die Todesstrafe

Umweltausschuss:

Änderung des Montrealer Protokolls über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (151 d.B.)

Antrag 237/A(E) der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Aufarbeitung des Kärntner HCB-Skandals

Unterrichtsausschuss:

Antrag 232/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen"

Verfassungsausschuss:

Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Nach­haltig­keit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung geändert wird (110 d.B.)

Antrag 239/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Transparenz innerhalb der Bundesregierung erlassen wird (Bundesregierungs-Transparenz-Gesetz)

Antrag 240/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird

Antrag 241/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesgesetz, mit dem das Volksabstimmungsgesetz 1972 und das Volksbefragungsgesetz 1989 geändert werden

Antrag 256/A der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) geändert wird

Antrag 257/A(E) der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Soziales Fortschrittsprotokoll in die EU-Verträge

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:

Bundesgesetz zur Festlegung einheitlicher Standards beim Infrastrukturaufbau für alternative Kraftstoffe (137 d.B.)

Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits samt Gemein­samer Auslegungserklärung (152 d.B.)

Antrag 230/A(E) der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Lohnnebenkostenförderung für Start-Ups: Beraten statt Streichen!

Antrag 231/A(E) der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Zerschlagung der AUVA führt zum Entfall der Unterstützungsleistung für Unter­nehmen!

Antrag 250/A(E) der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zurückziehung des TTIP-Verhandlungsmandats

Wissenschaftsausschuss:

Antrag 255/A(E) der Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Tierversuche

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21.27.56Fristsetzungsantrag


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Ich teile mit, dass die Abgeordneten Wöginger und Dr. Rosenkranz beantragt haben, dem Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Ener­gie zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage: Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mit­gliedstaaten einerseits und Kanada andererseits samt Gemeinsamer Auslegungs­erklärung (152 der Beilagen), eine Frist bis zum 13. Juni 2018 zu setzen. (Ruf bei der SPÖ: Durchpeitschen! – Abg. Schieder: Zur Geschäftsbehandlung!)

*****


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Abgeordneter Schieder meldet sich zur Ge­schäftsbehandlung zu Wort. – Bitte. (Rufe bei der FPÖ: Der Herr Klubobmann braucht Aufmerksamkeit! Na dann! – Zwischenruf des Abg. Gudenus. – Abg. Schieder – auf dem Weg zum Rednerpult –: Ob es wichtig ist oder nicht, das entscheidet ja nicht der Gudenus!)


21.28.30

Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung)|: Sehr ge­ehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ. – Ruf: Der Herr Klubobmann braucht Aufmerksamkeit!) – Von euch an sich nicht, aber ihr braucht nicht immer von hinten reinzubrüllen.


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Ich bitte wirklich, dass wir diese letzten Minuten einigermaßen ruhig über die Bühne bringen.


Abgeordneter Mag. Andreas Schieder| (fortsetzend): Das ist, wie ich jetzt in der Mitteilung gesehen habe, eine recht hinterfragenswerte Zuweisungspraxis. Bisher sind alle internationalen Abkommen, die seitens der Europäischen Union – auch mit ande­ren Staaten – geschlossen worden sind, im Außenpolitischen Ausschuss behandelt worden.

Ich darf diesbezüglich zum Beispiel auf die Nummer 1458 der Beilagen verweisen; das war im März 2017, da ging es um ein Abkommen über eine Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Republik Kasachstan. Gleiches Datum mit anderer Nummer, nämlich 1367 der Beilagen: Partnerschaftsabkommen zwischen der Euro­päischen Union einerseits und Neuseeland andererseits. Ich könnte diese Aufzählung weiterführen.

Alle diese internationalen Abkommen sind im Außenpolitischen Ausschuss behandelt worden. Ich kann daher nicht nachvollziehen, warum ein Abgehen von dieser Praxis plötzlich und ohne vorherige Absprache in der Präsidiale so vorgenommen wird. Ich würde das erstens gerne wissen und es zweitens gegebenenfalls in der Präsidiale noch einmal nachberaten. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)

21.29


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abge­ordneter Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.


21.30.03

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung)|: Herr Präsident! Es wurden in der letzten Zeit viele Freihandelsabkommen auch im Wirtschafts­aus­schuss abgehandelt, einige auch in anderen, das ist korrekt, aber zum Beispiel wurden Doppelbesteuerungsabkommen im Finanzausschuss abgehandelt. Daher gibt es aus meiner Sicht keinen Grund - - (Abg. Schieder: Es ist kein Doppelbesteue­rungsabkom­men!) – Ich habe ja nur gesagt, dass auch mit anderen Ländern abgeschlossen wird. Wir haben Ihnen zugehört, Herr Kollege Schieder, daher erwarte ich auch von Ihnen, dass jetzt zugehört wird. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Faktum ist, dass (Abg. Krainer: Äpfel und Birnen darf man nicht vergleichen! – Rufe bei ÖVP und FPÖ: Ruhe! – Rufe: Krainer, heast! Käse-Krainer!) zahlreiche Freihan­dels­abkommen in der Vergangenheit auch im Wirtschaftsausschuss abgehandelt wurden. Daher stehen wir dazu, dass das auch jetzt der Fall sein soll. Dieser Rede­beitrag, Herr Kollege Schieder, ist so Kern-los, wie Ihr Redebeitrag am heutigen Mor­gen war. Er ist unnötig, und der Herr Kollege Kern ist wieder nicht da, auch bei dieser Geschäftsordnungsdebatte. (Beifall und Bravorufe bei ÖVP und FPÖ.)

21.31

21.31.06Abstimmung über Fristsetzungsantrag


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag - - (Abg. Schieder: Was sagen Sie dazu, Herr Präsident?) – Wir stimmen jetzt einmal darüber ab, weil der Antrag so vorliegt. Wir können dann in der Präsidiale noch einmal darüber diskutieren. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ. – Zwi­schenrufe bei SPÖ und Liste Pilz.)

Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag, dem Ausschuss für Wirt­schaft, Industrie und Energie zur Berichterstattung über die Regierungsvorlage: Umfas­sendes Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits samt Gemeinsamer Auslegungserklärung (152 der Beilagen), eine Frist bis zum 13. Juni 2018 zu setzen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Fristsetzungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, daher ist der Antrag angenommen.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für den 17. Mai um 9 Uhr ein.

Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.

Ich danke schön.

Die Sitzung ist geschlossen.

21.32.47Schluss der Sitzung: 21.32 Uhr

 

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