Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Abgeordnete, ich darf Sie am zweiten Tag in bekannter junger Frische herzlich will­kommen heißen. Ein herzliches Willkommen den Besucherinnen und Besuchern auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen!

Die Sitzung ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Hans-Jörg Jenewein, MA, Petra Steger und Josef Schellhorn.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mittei­lung gemacht: Der Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek wird durch die Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl vertreten.

Ferner darf ich betreffend Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, die sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, bekannt geben: Bun­deskanzler Sebastian Kurz wird durch Bundesminister Mag. Gernot Blümel, MBA, ver­treten.

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Ich darf weiters bekannt geben, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr live und von ORF III in voller Länge übertragen wird, wobei jener Teil, der über 19.40 Uhr hinaus­geht, zeitversetzt gesendet wird.