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Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ): Herr Präsident! Wir haben im zwei­ten kulturpolitischen Block noch so einen merkwürdigen Antrag, und ich muss geste­hen, ich bin da ein bisschen ratlos. Wenn der Minister von den eigenen Leuten, also von den Koalitionsfraktionen, gebeten wird, eine kulturpolitische Strategie zu entwer­fen, dann muss man erstens dazu sagen: dann hat er offensichtlich keine (Heiterkeit des Abg. Scherak), und das dürfte insofern schon stimmen, als er uns im Ausschuss auf jedwede Frage kaum Antworten gibt. Das werden immer ausweichende State­ments, egal, ob es um die Museumspolitik geht oder ob es um das Bundesdenkmalamt geht, um die soziale Absicherung der Kunstschaffenden, um das Urhebervertragsrecht, das Bibliothekengesetz, was immer: Sie vertrösten uns immer damit, dass da schon irgendwann einmal etwas kommen wird. – Na ja, da fehlt die Strategie.

Zweitens werden offenbar auch die Abgeordneten der Regierungsfraktionen langsam nervös, denn auch sie wollen ja für irgendetwas brennen und sich für irgendetwas einsetzen, aber es gibt niemanden, der ihnen sagt, wofür sie brennen sollen und was sie sich wünschen dürfen. Nun werden diese Abgeordneten der Regierungsfraktionen nervös und beginnen auf den Bänken zu wetzen – und letztendlich dürfen sie jetzt: Jetzt dürfen sie einen Entschließungsantrag einbringen und sich etwas wünschen. Sie dürfen sich wünschen, dass der Kulturminister eine Strategie ausarbeitet, was in der Kulturpolitik zu tun ist.

Da frage ich mich jetzt einiges. Schauen wir uns diesen Antrag einmal genauer an, da gibt es nämlich einige Vokabeln, Termini, Fragezeichen und seltsame Fachausdrücke. Zum Beispiel soll die Kulturpolitik nach internationalen Benchmarks ausgerichtet wer­den. Ganz abgesehen davon, dass ich nicht genau weiß, was darunter zu verstehen ist, würde ich, wenn ich die Andeutung richtig verstehe, eher davor warnen, dass Kunst und Kultur möglicherweise mit messbaren Größen eingeteilt werden soll. (Beifall bei der Liste Pilz.) Vielleicht wird der Bereich mit einem holländischen Tulpenfeld ver­wechselt, und davor kann ich nur warnen.

Das zweite Vokabel, das mich immer nervös macht, und das kommt immer wieder – Herr Kollege Rosenkranz, bevor Sie einen Zwischenruf machen: auch von Ihnen! –, ist diese Wendung: Wir sind eine Kulturnation. – Jetzt frage ich Sie einmal, Herr Minister – vielleicht können Sie uns das beantworten –, stellvertretend für alle anderen, die das sagen: Ab wann ist man eine Kulturnation? Gibt es eigentlich Nationen, die keine Kul­tur haben oder die weniger Kultur haben als Österreich? Das würde ich schon ganz gerne einmal wissen. (Beifall bei Liste Pilz und SPÖ.)

Der dritte Begriff, der in dem Antrag fällt, Leitbilder in der Kultur, erinnert mich schon sehr an die Leitkulturdiskussion, die insbesondere im deutschsprachigen Raum – man kann sagen: in Deutschland – vor 15 Jahren geführt worden ist. Auch davor würde ich warnen. Lassen wir statt der Tulpenfelder lieber die bunte Wiese! Ich weiß schon, dass insbesondere die Fraktion der Freiheitlichen große Angst vor der Vielfalt hat, ich glaube aber, diese Angst kann ich Ihnen nehmen, Herr Kollege Rosenkranz! (Präsidentin Bu­res übernimmt den Vorsitz.)

Sie sagen in den Medien immer wieder, mit der Förderungspolitik, die Kollege Zinggl im Hintergrund beeinflusst, muss ein Ende sein. – Ich kann Ihnen versichern, ich habe in den 14 Jahren noch nie, nicht ein einziges Mal, eine Intervention zu einer Subven­tion, einer Förderung gemacht und werde das auch in Zukunft nicht tun. So etwas brauchen Sie nicht zu glauben. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz. – Abg. Rosen­kranz: Das war ja gar nicht notwendig bis jetzt bei Ihren Freunden! Vielleicht wird es in Zukunft anders!)

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