Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Martin Engelberg. – Bitte.

11.00

Abgeordneter Mag. Martin Engelberg (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolle­ginnen und Kollegen! Hohes Haus! Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Galerie! Herr Zinggl, Sie machen es mir leicht, gleich einmal gut einzusteigen: Also wir sind nicht nervös, da kann ich Sie beruhigen. Das, was wir tun, ist, nicht zu quengeln, ist, nicht irgendwelche Vermutungen oder irgendwelche Gerüchte in die Welt zu setzen über das, was wir tun wollen – wir quengeln nicht, wir arbeiten.

Wir wollen in Ruhe in diesem Gebiet arbeiten und genau die Fehler nicht machen, die über Jahrzehnte eher von Ihrer Seite im Kunst- und Kulturbereich gemacht wurden, nämlich eine Politisierung. Unser Leitsatz – und das hat der Herr Minister schon mehr­mals gesagt – ist: Wir wollen Politik für die Kunst und Kultur machen und nicht in der Kunst und Kultur. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Rosenkranz.)

Sie fragen sich, was Sie mit dem Begriff Kulturnation anfangen sollen. Ich finde es schade, dass Sie sich damit so schwertun. Ich tue mir da sehr viel leichter. Ich sage Ihnen – aufgrund von allem, was ich in der ganzen Welt wahrnehme, wo immer ich hin­komme –, dass wir froh sein können, wenn Österreich mit den unglaublichen Leistun­gen auf dem Gebiet der Kunst und Kultur assoziiert wird und nicht, wie leider auch sehr oft, mit der Zeit des Nationalsozialismus oder mit dem Namen Hitler. Helfen Sie uns dabei, das zu unterstützen! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Gudenus und Rosenkranz.)

Was haben wir vor? Was hat der Herr Minister vor? – Es ist tatsächlich so, dass es in Österreich eine unglaubliche Vielfalt an Kunst- und Kulturprogrammen und -förderun­gen gibt, es aber auch Sinn macht, da gewisse Maßnahmen zu setzen und eine Stra­tegie zu entwickeln. Das wird von allen ernstzunehmenden Leuten und Stakeholdern im Bereich Kunst und Kultur auch so gesehen und auch erwartet.

Wir haben auf der einen Seite nicht nur die alten Meister, sondern auch die moderne und die zeitgenössische Kunst und so weiter. Wir haben bedeutende Kunst- und Kul­turschätze in Österreich. Es geht also einerseits um das Bewahren und das Sammeln, andererseits aber auch um das Weiterentwickeln, um das Fördern und um das Ver­mitteln.

Wir haben jedenfalls im Regierungsprogramm etwas festgelegt, und das ist, dass es ein kompromissloses Bekenntnis zur Freiheit von Kunst und Kultur in Österreich gibt, und das wird diese Regierung kompromisslos einhalten. (Beifall bei der ÖVP.)

Das Zweite ist – und das möchte ich auch immer wieder wiederholen, das kann gar nicht hoch genug geschätzt werden –, dass sich trotz aller Erwartungen und Quenge­leien im Vorfeld, wie von solchen Abgeordneten wie Ihnen, die Regierung bei der Budgeterstellung ganz klar auch zur Kunst- und Kulturförderung bekannt hat, indem sie da eben keine Kürzungen vorgenommen, sondern im Gegenteil sogar eine Stei­gerung des Budgets vorgesehen hat. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Rosenkranz.)

Wir haben in das Regierungsprogramm ganz ausdrücklich hineingeschrieben, dass es ein wichtiges Ziel gibt; das, was wir uns vorgenommen haben, ist eine Schaffung klarer und einheitlicher strategischer Schwerpunkte für das Kulturland Österreich in enger Abstimmung mit den beteiligten Gruppen. Das heißt, die Forderung nach einer einheit­lichen Kunst- und Kulturstrategie ist ein ganz wichtiger erster Schritt.

Wir haben in Österreich eine Verwaltung mit Bund, neun Bundesländern und mehr als 2 000 Gemeinden, und sie alle haben ihre Aufgaben, Kompetenzen und Handlungs­spielräume. Diese überschneiden sich sehr oft, und oft gibt es da auch sozusagen ein bisschen einen Wildwuchs, und da geht es eben darum, Schwerpunkte zu setzen, damit wir unsere Mittel ganz sicher noch viel besser für Kunst und Kultur einsetzen können.

Die Frage der Kohärenz, der Zuständigkeit, der Fokussierung fordern wir nicht nur auf EU-Ebene ein, sondern auch für die Politik in unserem eigenen Land. Wir werden diesen Worten auch Taten folgen lassen und eben eine bundesweit gültige Strategie erarbeiten. Das Ziel ist es, einen breiten Ansatz für eine bessere Kompetenz- und Auf­gabenverteilung der heimischen Kunst- und Kulturszene zu schaffen. Auch bei der Projektförderung sollen die Zuständigkeiten klarer geregelt werden. Es ist eine einheitli­che Linie wichtig, um die Förderinstrumente besser aufeinander abzustimmen und um die Zuständigkeiten der Gebietskörperschaften besser klarzustellen.

Schlussendlich – und das ist auch ein ganz wichtiger Punkt –: Wir wollen nicht in jeden Blumentopf ein paar Tropfen gießen, sondern wir wollen Förderungen zielgerichtet ausschütten, denn so haben auch Kreative eine viel höhere Planungssicherheit. (Zwi­schenruf des Abg. Drozda.)

Der Bund erarbeitet nun die Linie, die Orientierung für die Zukunft. Es soll aber – und das möchte ich auch noch einmal wiederholen – keine verwaltete Kunst sein, sondern im Gegenteil: Wir wollen die Vielfalt ohne Eingriffe von außen fördern. Wir produzieren keine schönen Überschriften, wir setzen unsere Forderungen und Versprechen aus dem Regierungsprogramm konsequent um. Wichtig ist nicht gegenseitiges Verhindern, sondern ein Miteinander-Arbeiten für die Kunst- und Kulturnation Österreich. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

11.07

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Thomas Droz­da. – Bitte.