12.15

Abgeordnete Stephanie Cox, BA (PILZ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minis­ter! Meine Damen und Herren vor den Bildschirmen! Hallo auch den Damen und Her­ren auf der Galerie! Wie ich schon bei meiner ersten Rede, meiner Antrittsrede – das ist jetzt schon eine Weile her – gesagt habe, bin ich großer Fan davon, Probleme zu erkennen, Lösungen zu finden und diese dann auch umsetzen. (Beifall bei der Liste Pilz. – Abg. Lugar: Bravo!)

Gehen wir zum ersten Punkt, Probleme erkennen, im Zusammenhang mit der Thema­tik, bei der wir jetzt gerade sind, den Förderklassen: Problem erkannt – und da gehen wir doch alle d’accord –, alle Kinder sollen ausreichend Deutsch sprechen, um dem Unterricht folgen zu können. D’accord, ich bin bei Ihnen, Problem erkannt!

So, nächster Schritt: die Lösung. Die Lösung, die hier auf dem Tisch liegt, ist eher eine der Separation und der sozialen Ausgrenzung, sie wird auch Deutschförderklassen genannt. Ich möchte jetzt aber eher auf den Feedbackprozess eingehen, denn bei konstruktiven Lösungsfindungsprozessen ist es so, dass das Feedback wichtig ist. Das Spannende ist ja, dass wir das 360-Grad-Feedback haben, dazu haben wir einen ge­meinsamen Antrag gestellt, darüber werden wir noch sprechen. Das heißt, es gibt einen Antrag, dass wir wollen, dass Lehrerinnen und Lehrer ein 360-Grad-Feedback bekommen. Da gehen wir auch d’accord. Die Frage, die ich mir aber betreffend die Deutschförderklassen stelle, lautet: Wo sind die 360 Grad? Irgendwie sind wir bei 180 Grad oder so stecken geblieben. Letzte Woche gab es ja das Expertenhearing und davor gab es die Stellungnahmen, und von den 63 Stellungnahmen waren 60 negativ. Die Frage, die ich mir hier stelle, ist: Wo wurden die eingebaut? Das Spannende und das Wichtige an Feedback ist ja, dass man sich anschaut, ob man ein Problem hat, und sich fragt, ob man das Feedback vielleicht einbauen sollte.

Es wurde schon vieles von meinen KollegInnen erwähnt: Genannt wurden fehlende Angaben über die Qualifikation der Lehrkräfte; es geht um unzureichende Finanzie­rung; es geht darum, dass ExpertInnen, die von Ihnen nominiert worden sind, gesagt ha­ben, es könne nicht sein, dass wir Klassen mit 25 Kindern haben, es sollen maximal 15 sein. – Das ist Feedback. Das ist ein Feedback, das von Ihrer Seite kommt, von Ihren ExpertInnen, und ich verstehe nicht, wo das steckengeblieben ist und warum ich es jetzt nicht im Gesetzentwurf wiederfinde. (Beifall bei der Liste Pilz sowie des Abg. Strolz.)

Sehr spannend ist auch Folgendes, Herr Faßmann; Sie haben dem „Kurier“ ein Inter­view gegeben, da steht: „Er beherzige die Kritik vor allem der Wissenschaft, sie sei aber nicht zutreffend: Etwa die, dass Kinder besser lernen, wenn sie nicht von Klassen­kollegen zum Deutschlernen getrennt werden. Faßmann: ‚Wir machen einen Deutsch-Crashkurs, und keine Segregation der Kinder.‘“

Herr Minister Faßmann, waren Sie schon einmal im Crashkurs? – Die Crashkurse, die ich kenne, in denen crasht man nicht zwei Jahre lang eine Klasse. Da geht es darum, dass man die Kinder vielleicht kurz herausnimmt – dazu gab es schon viele Vorschläge und damit haben wir auch kein Problem, dass man den Kindern die Möglichkeit gibt, Deutsch zu lernen; das ist ja das Ziel, das wollen wir. Wenn man sie aber aus dem Re­gelunterricht herausnimmt und dann beim Turnen gnädig zurück in die Klasse bittet – natürlich sind das dann die Förderklassler und -klasslerinnen, das ist ein Stigma. – Da redet man von Separation, das ist Segregation (Beifall bei der Liste Pilz sowie des Abg. Strolz), und das muss hier auch mit dieser Härte erwähnt werden. Separation hat näm­lich noch nie zur Integration geführt – noch nie! –, und das zu sagen ist wichtig.

Ich glaube nicht, dass es sich dabei um einen Crashkurs handelt. Herr Minister, we can agree to disagree, aber ich glaube, das ist viel zu wichtig, um das auch hier zu disku­tieren.

Herr Taschner, Sie haben gesagt, es gibt akuten Handlungsbedarf. Sie haben auch ge­sagt, man muss schnell handeln. – Da sind wir auch d’accord, aber wir müssen da lei­der zurück an den Start. Ja, es gibt akuten Handlungsbedarf bei diesem Entwurf, denn es gibt da extrem viel Feedback. Da bin ich total bei Ihnen, dass wir da Handlungsbe­darf haben, und deswegen unterstütze ich natürlich den Rückverweisungsantrag, dass man sagt: Zurück an den Start! Das muss noch einmal angeschaut und den ExpertIn­nen zugehört werden!

Um noch einmal auf Ihr Interview zurückzukommen: Sie beherzigen die Kritik. – Beher­zigen, das ist zu wenig, umsetzen müssen wir! (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abge­ordneten der SPÖ.) Und wir sind leider noch nicht im dritten Stadium der Umsetzung angekommen, das finde ich sehr, sehr schade, wir stecken noch immer bei der Ausar­beitung der Lösung.

Ja, wir müssen Gas geben, aber Gas geben auf der richtigen Lauf- und Rennbahn. – Danke schön. (Beifall bei Liste Pilz und NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

12.20

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Angelika Kuss-Berg­ner. – Bitte. (Ruf: Jetzt kommt eine Expertin!)