13.42

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Herr Bundesschulsprecher, der heute auch da ist, denn es geht heute um die Schüler! Beginnen wir einmal im Jahr 1990, damals sind nämlich zwei ganz entscheidende Dinge passiert: Einerseits wurde in Österreich das Schülervertre­tungsgesetz beschlossen, und andererseits – das ist ein fun fact – bin ich da geboren, und ich glaube, das kann kein Zufall sein. Ich wurde also offensichtlich dazu geboren, dieses Schülervertretungsgesetz zu reformieren. (Beifall bei der ÖVP.)

28 Jahre danach ist es jetzt so weit. Heute bringen wir einen Initiativantrag ein, der die gesetzliche Verankerung des Schülerparlaments beinhaltet. Wir setzen damit eine For­derung um, die Generationen von Schülervertretern erhoben haben. Ich glaube, diese große Bühne brauchen die Schülerinnen und Schüler in diesem Land, denn ich habe den Eindruck gewonnen, dass in den letzten Jahren oft Schulreformen erfolgt sind, bei denen die Schülerinnen und Schüler nicht gleichwertige oder ernsthafte Partner, son­dern eher Versuchskaninchen waren.

Heute geben wir ihnen mit diesem Schülerparlament ein Tool in die Hand, durch das sie tatsächlich in zukünftigen Bildungsdebatten eine gewichtigere Rolle bekommen. Zu­mindest in Sonntagsreden sind sich immer alle einig, dass Schüler mehr ins Zentrum rücken sollen – jetzt machen wir es tatsächlich. (Beifall bei der ÖVP.)

Könnte man das Schülerparlament bei Amazon kaufen, würde einem dazu gleich das Lehrerfeedback vorgeschlagen werden, denn auch dieses ist eine langjährige Forde­rung der Schülervertretung. Mit einem entsprechenden Entschließungsantrag aller Fraktionen, den wir heute einbringen – was mich sehr freut –, wird auch das auf den Weg gebracht. Dabei geht es keinesfalls darum, irgendjemanden bloßzustellen oder im negativen Sinne zu bewerten oder zu bestrafen, sondern es geht darum, dass wir im Schulsystem eine Feedbackkultur etablieren, wie sie in anderen Bereichen schon längst üblich ist. Davor braucht sich niemand zu fürchten.

Wir haben in den Antrag geschrieben, dass alle Schulpartner eingebunden werden sollen. Das hat den Grund, dass Feedback ja nur dann Sinn macht, wenn man es auch annehmen kann, und das war uns ein ganz wichtiges Anliegen. Ich habe großes Ver­trauen in Bundesminister Faßmann, dass er das mit Fingerspitzengefühl angeht, aber da es um Feedback geht, werde ich Ihnen auch regelmäßig Feedback geben, ob die­ses Thema auch in einer guten Art und Weise umgesetzt wird. – Walk what you talk, ist da das Motto.

Neben einer modernen Bildungspolitik ist es mir auch ein Anliegen, junge Menschen generell für Politik zu begeistern. Mit diesen beiden Anträgen heute setzen wir ein Signal, dass die Anliegen von 1,1 Millionen Schülerinnen und Schülern wirklich ernst genommen werden. Ich glaube, das macht ihnen Mut, sodass sie sich auch in Zukunft politisch einbringen werden, und es ist ein starkes Zeichen, dass ich als Hinterbänkler und einer der jüngsten Abgeordneten in diesem Haus wirklich etwas bewegen konnte und daran federführend mitarbeiten durfte. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich bin der festen Überzeugung, dass wir – es sind so viele junge Abgeordnete wie noch nie in diesem Hohen Haus – nicht nur schöne Deko-Objekte sind, sondern dass wir alle in allen Fraktionen wirklich ernst genommen werden. Ich glaube, das ist auch ein gutes Signal für die jungen Menschen in diesem Land. Diese Entwicklung ist näm­lich gesund für unsere Demokratie, so macht Parlamentarismus Spaß und ist eine gute Werbung dafür, dass man sich politisch engagiert. Mehr davon! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

13.46

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Hammerschmid. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.