14.38

Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres Dr. Karin Kneissl: Einen schönen guten Nachmittag von meiner Seite. Ich bin jetzt, glaube ich, das dritte Mal im Plenum, in einigen Ausschüssen habe ich schon mit Ihnen arbeiten dürfen. Ich darf mich erstens einfach für die gute Zusammenarbeit bedanken. Sie sind die Kontrolle. Ich bin Teil der Exekutive, Sie als Legislative sind das Korrektiv, die Nachschärfung, das Nachfragen, und die letzten fünf Monate waren eigentlich von einer sehr guten Zu­sammenarbeit geprägt. Dafür möchte ich mich zunächst einmal bedanken.

Was das Thema der jetzigen Debatte anlangt: Ich hatte Gelegenheit, Ende der Neunzi­gerjahre und Anfang der Nullerjahre als Korrespondentin für die Tageszeitung „Die Presse“ fast im Zweimonatsrhythmus in Slowenien zu sein. Dieses Thema kam immer wieder hoch. Ich habe damals auch für die „Europäische Rundschau“ einen Grundsatz­artikel dazu verfasst, den mir die Botschafterin Ende März gab. Sie hatte ihn ausge­hoben und sie hat damals gesagt: Das, was damals in diesem Artikel drinnen stand, hat sich im Vergleich zu heute nicht geändert. Nach 18 Jahren sind also immer noch gewisse Probleme einfach grundsätzlich da, und gerade das Problem der deutschspra­chigen Minderheiten in Slowenien ist ein von Emotionen behaftetes, jetzt auch vor dem Hintergrund des slowenischen Wahlkampfes. Dieser hat vielleicht auch wieder anläss­lich meines Besuches, bei dem ich eben ganz klar auf die Notwendigkeit, diese Min­derheiten, diese Volksgruppen in Verfassungsrang zu heben, hinwies, die eine oder andere Unruhe hineingebracht.

Ich darf Ihnen versichern, dass ich auch nach den Wahlen in Slowenien und nach der Einsetzung einer neuen Regierung mit dieser das Gespräch suchen werde, um genau diese Thematik neuerlich voranzutreiben. Wie gesagt, wenn man gewisse Texte an­schaut, erkennt man, dass sich in den letzten 18 Jahren bedauerlicherweise wenig ge­tan hat, aber das soll uns nicht daran hindern, dieses Thema weiterhin zu behandeln. Die Argumente dafür haben Sie alle bereits in Ihren Beiträgen geliefert. – Danke sehr.

14.40

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Vielen Dank, Frau Bundesminister. – Nun gelangt Herr Abgeordneter Kucher zum zweiten Mal zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Mölzer: Entschuldigst du dich jetzt? – Ruf bei der FPÖ: Mach es nicht schlimmer! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)