14.43

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Minister! Die vorige Debatte zeigt, wie wichtig politische Bildung beziehungsweise in weiterer Folge histori­sche Bildung ist; da haben wir offensichtlich Nachholbedarf. (Beifall bei der FPÖ.)

Der vorliegende Antrag des Kollegen Leichtfried, der heute nicht abgestimmt, sondern dem Unterrichtsausschuss zugewiesen wird, beinhaltet in der Sache ein berechtigtes, hehres Anliegen, der Antrag war aber an den falschen Ausschuss gerichtet, denn was Erasmus+ und politische Bildung anlangt, liegt die Hauptzuständigkeit beim Bildungs­minister. Daher ist es, meine ich, richtig, dass wir uns sozusagen die Mühe machen, uns über diesen Antrag im Unterrichtsausschuss zu unterhalten.

Ich kann in diesem Antrag, der darauf abzielt, dass es mehr politische Bildung in Bezug auf Europa geben soll, dass die entsprechenden Institutionen nähergebracht werden sollen, durchaus Interessantes erkennen, vor allem in dem Punkt, den studentischen Austausch beziehungsweise Erasmus+ zu fördern, und wie schon gesagt wurde, wer­den wir hoffentlich einen gemeinsamen Weg finden, so einen Antrag im Unterrichtsaus­schuss zu behandeln beziehungsweise in weiterer Folge auch umzusetzen.

Dabei ist es nicht ganz uninteressant, dass wir im Regierungsprogramm im Bereich Bil­dung ohnehin vereinbart haben – und wir sind ja auch dabei, das umzusetzen –, poli­tische Bildung verstärkt in den Unterricht zu bringen. Das ist natürlich ein Teil davon. Es wird aber nicht nur um die europapolitische Komponente gehen, sondern darum, generell politische Bildung zu implementieren.

Es wird auch nicht nur darum gehen, Kinder – ich sage es jetzt ein bisschen übertrie­ben formuliert – nach Brüssel zu karren, sondern generell in Österreich politische Bil­dung zu stärken. Da gibt es ja sehr interessante Pläne, was die Demokratiewerkstatt des Parlaments betrifft, Kindern generell eine Nähe zu demokratischen Institutionen zu vermitteln.

Abschließend noch ganz wichtig: Wir haben in der Vergangenheit immer wieder gehört, und das ist auch ein Hintergrund dieses Antrages, dass es darum geht, die Europäi­sche Union besser zu verkaufen, besser zu vermarkten. Dazu habe ich immer die Mei­nung vertreten: Das allein darf es wirklich nicht sein. Es muss vor allem darum gehen, und daran arbeiten wir als Bundesregierung auch, die Europäische Union besser zu gestalten, dann braucht man sie nicht unbedingt besser zu verkaufen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.46

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Leichtfried. – Bitte, Herr Abgeordneter.