Parlament Österreich

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

 

26. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXVI. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 17. Mai 2018

 

 


Stenographisches Protokoll

26. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVI. Gesetzgebungsperiode             Donnerstag, 17. Mai 2018

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 17. Mai 2018: 16.37 – 16.38 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

 

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (506/AB zu 521/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Irene Hochstetter-Lackner, Kolleginnen und Kollegen (507/AB zu 517/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen (508/AB zu 530/J)


 

16.37.18Beginn der Sitzung: 16.37 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Ich darf die 26. Sitzung des Nationalrates für er­öffnet erklären.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Hans-Jörg Jenewein, MA, Petra Steger und Josef Schellhorn.

16.37.26Einlauf und Zuweisungen


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 506/AB bis 508/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Antrag 262/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Hermann Brückl, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz sowie das Investmentfondsgesetz 2011 geändert werden

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 267/A(E) der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen be­treffend "Weiterfinanzierung der Zusammenarbeit zwischen Frauenhäusern und der Poli­zeigrundausbildung“

Justizausschuss:

Antrag 259/A(E) der Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen betref­fend eine zeitgemäße Umgestaltung der Gerichtspraxis

Umweltausschuss:

Antrag 258/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermeiden von Lebensmittelabfällen

Unterrichtsausschuss:

Antrag 260/A der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Wendelin Mölzer, Kollegin­nen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatschulgesetz geän­dert wird

Antrag 261/A der Abgeordneten Nico Marchetti, Wendelin Mölzer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schülervertretungengesetz geändert wird

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:

Antrag 264/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Erarbeitung einer Versorgungssicherheitsstrategie

Antrag 265/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Kontinuierliche Finanzierung des Fernwärme- und Fernkälteausbaus zur Errei­chung der Energie- und Klimaziele

Antrag 266/A(E) der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend KMU, Welthandelskrieg und die Chance der Digitalisierung

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka|: Weiters weise ich den Antrag 268/A(E) der Ab­geordneten Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Entrümpelung radver­kehrsfeindlicher gesetzlicher Regelungen“ dem Verkehrsausschuss zu.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 13. Juni, 9 Uhr, in Aus­sicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

16.38.04Schluss der Sitzung: 16.38 Uhr

Impressum:

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