Stenographisches Protokoll
26. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVI. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 17. Mai 2018
26. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVI. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 17. Mai 2018
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 17. Mai 2018: 16.37 – 16.38 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (506/AB zu 521/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Irene Hochstetter-Lackner, Kolleginnen und Kollegen (507/AB zu 517/J)
der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen (508/AB zu 530/J)
Beginn der Sitzung: 16.37 Uhr
Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die 26. Sitzung des Nationalrates für eröffnet erklären.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Hans-Jörg Jenewein, MA, Petra Steger und Josef Schellhorn.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 506/AB bis 508/AB
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Finanzausschuss:
Antrag 262/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Hermann Brückl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Immobilien-Investmentfondsgesetz sowie das Investmentfondsgesetz 2011 geändert werden
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Antrag 267/A(E) der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Weiterfinanzierung der Zusammenarbeit zwischen Frauenhäusern und der Polizeigrundausbildung“
Justizausschuss:
Antrag 259/A(E) der Abgeordneten Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine zeitgemäße Umgestaltung der Gerichtspraxis
Umweltausschuss:
Antrag 258/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vermeiden von Lebensmittelabfällen
Unterrichtsausschuss:
Antrag 260/A der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatschulgesetz geändert wird
Antrag 261/A der Abgeordneten Nico Marchetti, Wendelin Mölzer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schülervertretungengesetz geändert wird
Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:
Antrag 264/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erarbeitung einer Versorgungssicherheitsstrategie
Antrag 265/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Katzian, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kontinuierliche Finanzierung des Fernwärme- und Fernkälteausbaus zur Erreichung der Energie- und Klimaziele
Antrag 266/A(E) der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend KMU, Welthandelskrieg und die Chance der Digitalisierung
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Weiters weise ich den Antrag 268/A(E) der Abgeordneten Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Entrümpelung radverkehrsfeindlicher gesetzlicher Regelungen“ dem Verkehrsausschuss zu.
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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 13. Juni, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.38 Uhr
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |