9.18

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Wir merken, dass sogar eine Debatte zur Geschäftsbehandlung offen­sicht­lich nicht ohne Zwischenrufe ablaufen kann, was aus meiner Sicht einigermaßen irritie­rend ist.

Ich würde noch gerne zwei Dinge ansprechen. Erstens, weil es Klubobmann Rosenkranz jetzt angesprochen hat, quasi wie man in den Wald hineinruft, so kommt es zurück (Abg. Rosenkranz: Geht’s schon wieder los?): Es ist schon so, dass das Parlament in erster Linie das Haus der 183 gewählten Abgeordneten ist. Ich glaube, dass es wichtig ist – und das war bis jetzt, seit ich hier im Haus bin und, wie ich das verfolgen konnte, auch davor so –, dass Minister grundsätzlich von der Regierungsbank aus nicht Abgeordnete mit Beleidigungen in solch einer Art und Weise diffamieren. (Beifall bei NEOS und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Liste Pilz. – Ruf bei der FPÖ: ... Hundstorfer!)

Es hat ja niemand ein Problem mit einer emotional geführten Debatte, das ist ohne Weiteres nachvollziehbar. (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Es funktioniert offensichtlich jetzt wieder nicht ohne Zwischenrufe. Die FPÖ schafft es nicht, sich hier zumindest kurze Zeit auf die Debatte zu konzentrieren.

Das Zweite, das mir auch wichtig wäre, was mir im Zusammenhang mit Ordnungsrufen in der letzten Sitzung auch aufgefallen ist, ist Folgendes: Herr Klubobmann Rosenkranz hat für einen Zwischenruf einen Ordnungsruf bekommen und hat sich daraufhin für diesen Ordnungsruf bedankt. Es ist zumindest meines Wissens so, dass wir uns in der Präsidiale grundsätzlich darauf geeinigt haben, dass wir uns nicht für Ordnungsrufe bedanken, da das der Idee des Ordnungsrufes einigermaßen widerspricht. (Heiterkeit der Abgeordneten Belakowitsch und Gudenus.) Das ist auch etwas, was wir in Zukunft in der Präsidiale wieder ansprechen sollten. (Beifall bei NEOS, SPÖ und Liste Pilz.)

9.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeord­neter Zinggl zu Wort gemeldet. – Bitte.