9.20

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident, auch für die klaren Worte, die Sie heute am Anfang der Sitzung an uns gerichtet haben und für die Ordnungsrufe, die Sie erteilt haben. Ich würde Sie er­suchen, auch in der heutigen und in den kommenden Sitzungen darauf zu achten, dass hier nicht eine Gepflogenheit Platz greift, die eher eines Bierzelts, eines Fußball­platzes oder eines Feuerwehrballs würdig ist, aber nicht des Hohen Hauses.

Wenn Abgeordneter Rosenkranz die Kritik am Innenminister mit Unflätigkeit verwech­selt, dann soll er dafür Beispiele bringen, was an der Kritik für dieses Haus denn unwürdig war. (Abg. Rosenkranz: Da brauchen Sie nur die Rede lesen! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Ich möchte in diesem Zusammenhang auch noch auf etwas anderes hinweisen: Klub­obmann Schieder hat berichtet, dass der Abgeordnete Rosenkranz einer Abge­ord­neten Rechtsverhinderung vorgeworfen hat, und während das geschehen ist, hat Abgeordneter Rosenkranz genickt – was er jetzt wieder getan hat. Auch dafür gibt es Ordnungsrufe, weil auch die Mimik und nicht nur die Worte für das Verhalten im Par­lament entscheidend sind. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) – Ja, das steht in der Geschäftsordnung, die müssen Sie sich bitte einmal durchlesen! Ich würde darum bitten, auch darauf in Zukunft zu achten. – Danke. (Beifall bei Liste Pilz und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS. – Ruf: Um Himmels willen!)

9.21

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Klub­ob­mann Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.