9.20
Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (PILZ) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident, auch für die klaren Worte, die Sie heute am Anfang der Sitzung an uns gerichtet haben und für die Ordnungsrufe, die Sie erteilt haben. Ich würde Sie ersuchen, auch in der heutigen und in den kommenden Sitzungen darauf zu achten, dass hier nicht eine Gepflogenheit Platz greift, die eher eines Bierzelts, eines Fußballplatzes oder eines Feuerwehrballs würdig ist, aber nicht des Hohen Hauses.
Wenn Abgeordneter Rosenkranz die Kritik am Innenminister mit Unflätigkeit verwechselt, dann soll er dafür Beispiele bringen, was an der Kritik für dieses Haus denn unwürdig war. (Abg. Rosenkranz: Da brauchen Sie nur die Rede lesen! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)
Ich möchte in diesem Zusammenhang auch noch auf etwas anderes hinweisen: Klubobmann Schieder hat berichtet, dass der Abgeordnete Rosenkranz einer Abgeordneten Rechtsverhinderung vorgeworfen hat, und während das geschehen ist, hat Abgeordneter Rosenkranz genickt – was er jetzt wieder getan hat. Auch dafür gibt es Ordnungsrufe, weil auch die Mimik und nicht nur die Worte für das Verhalten im Parlament entscheidend sind. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) – Ja, das steht in der Geschäftsordnung, die müssen Sie sich bitte einmal durchlesen! Ich würde darum bitten, auch darauf in Zukunft zu achten. – Danke. (Beifall bei Liste Pilz und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS. – Ruf: Um Himmels willen!)
9.21
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Klubobmann Wöginger zu Wort gemeldet. – Bitte.