10.13.23

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP)|: Werter Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Sehr verehrte Damen und Herren! „Neue Regierung, alte Politik: Freunderlwirt­schaft statt Gerechtigkeit“. – Allein die Tatsache, dass ich hier stehe, führt dieses Wortspiel ad absurdum. Ich bin ein Neuling, ich bin eine Quereinsteigerin, und die Politik, die hier gemacht wird, ist wirklich alles andere als alt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Der neue Stil in der Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ist geprägt von Res­pekt und trotz des freundschaftlichen Umgangs miteinander auch von dem gebotenen Gefühl für Distanz. Darauf lege ich als Frau besonders Wert und darauf achte ich auch. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Umso verblüffender war für mich in letzter Zeit die Tatsache, wie Menschen, die sich Moral an die Fahne heften, mit ihren Kolleginnen und Kollegen umgehen. Wo war sie denn, diese viel zitierte, viel aufgerufene Moral? Unter Kollegialität verstehe ich schon etwas anderes. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Das betrifft mich: Ich war lange Jahre Mentorin und habe versucht, jungen Frauen Selbstwertgefühl und Selbstbewusstsein mitzugeben, nämlich auch im Umgang mit raumgreifenden Männern. (Präsident Sobotka niest. – Abg. Wöginger: Gesundheit!) – Gesundheit! Als Gesundheitssprecherin darf ich das auch sagen.

Viele Frauen haben am Montag diesen Saal verlassen, und obwohl in den sozialen Netzwerken und in den Foren diverser Zeitungen geunkt und gespottet wird, möchte ich an dieser Stelle allen Frauen fraktionsübergreifend dafür danken. Das hat Rückgrat bewiesen und Sie können sicher sein, wir werden auch in Zukunft aufmerksam sein. (Ruf: ... zum Thema!) – Ja, das hat etwas mit dem Thema zu tun, zu dem ich gleich komme, das hat auch etwas mit dem Thema Gerechtigkeit in diesem Haus zu tun. Wir werden auch in Zukunft aufmerksam sein, wir werden hellhörig sein und uns diese Aufmerksamkeit bewahren.

Zum Thema Gerechtigkeit fand ich in den letzten Tagen auch die Forderung nach Offenlegung der Einkünfte sehr bemerkenswert. Im Zusammenhang mit 17 000 Euro finde ich das sehr tapfer. Ich kann Ihnen gerne meine Einkünfte offenlegen: Ich habe heuer neben den Einkünften hier in diesem Haus 64 Euro verdient, das war für einen zweistündigen Vortrag vor Sanitätern zum Thema Krisenintervention und SvE. Ich bin ehrenamtliche Landesleiterin der Krisenintervention und fahre selbst auch Einsätze. Wir sind 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche unentgeltlich für Menschen da. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Wenn ich einen Vortrag zum Thema Krise halte, zum Beispiel bei Banken, dann geht das Honorar genau an diese Menschen, nämlich an die Ehrenamtlichen, zum Beispiel für Winterjacken. Ich bin übrigens gerne bereit, all jenen, die das Bedürfnis haben, zu spenden, eine Liste zur Verfügung zu stellen.

Glauben Sie mir, ich komme in viele Haushalte, und da spreche ich jetzt nicht von den traditionellen Hausbesuchen. Ich rede davon, dass ich in Familien bin, wo in dem Moment, in dem ich dort auftauche, kein Stein auf dem anderen bleibt. Und ich lasse mir von Ihnen sicher keine soziale Kälte attestieren. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Ich nehme das, was ich in diesem Haus tue, sehr ernst, auch als Gesundheits­sprecherin. Mit meinem Pendant Brigitte Povysil gibt es eine wirklich gute Zusammen­arbeit, und wir werden dieses solidarische Gesundheitssystem, das Österreich Gott sei Dank hat, bewahren und weiter verbessern. Wir arbeiten konzentriert und im Konsens. Ich verstehe mich gut mit meinen Sitznachbarinnen und Sitznachbarn, und das wird auch so bleiben. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

10.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kucher. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Die Wunderwaffe der SPÖ!)