18.06.52

Abgeordneter Peter Schmiedlechner (FPÖ)|: Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Minis­ter! Geschätzte Zuseher! Ziel des Protokolls von Nagoya zur internationalen Biodiversitätskonvention ist es, sicherzustellen, dass jene Staaten, die dazu beigetragen haben, biologische Vielfalt zu erhalten, auch von den Vorteilen profitieren können.

Österreich hat das Protokoll am 23. Juni 2011 unterschrieben, es trat mit 12. Okto­ber 2014 in Kraft und hat aktuell 107 Vertragsparteien. Leider hat die Vorgängerregie­rung dieses Abkommen noch nicht ratifiziert. Das holen wir jetzt nach.

Ziel ist es, Österreichs Reichtum an biologischer Vielfalt geplant zu schützen, zu erhal­ten und zu nutzen, aber auch biodiversitätsreichen Entwicklungsländern zu helfen, ihre Interessen zu wahren, und einer unkontrollierten Ausbeutung von genetischen Res­sourcen entgegenzuwirken.

Laut WTO sind allein im vergangenen Jahrhundert rund drei Viertel der Kulturpflanzen ausgestorben. Der Erhalt der schwindenden Biodiversität ist die Basis jeder zukunfts­fähigen Landwirtschaft. Nur so können wir zukünftig Herausforderungen wie die geän­derten Klimabedingungen, neue Krankheiten und Schädlinge bewältigen.

Durch die Unterzeichnung des Protokolls von Nagoya ergeben sich neben dem Schutz vor Biopiraterie auch andere Vorteile für die Mitgliedstaaten, zum Beispiel Zusammen­arbeit, Kooperation und Mitwirkung an wissenschaftlichen Forschungstätigkeiten, wei­ters der Zugang zu wissenschaftlichen Informationen, die für die Erhaltung und nach­haltige Nutzung der biologischen Vielfalt von Belang sind, und damit Vorteile für die Sicherung der Existenzgrundlagen und die Ernährungssicherheit.

Mit der heutigen Zustimmung setzen wir um, was die Vorgängerregierung verabsäumt hat. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.09