18.55

Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolle­ginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Herr Kollege Rädler – jetzt weiß ich nicht, ob er noch hier ist oder ob er hinausgegangen ist; ah, da sitzt er eh –, es ist ja nett, wenn Sie herauskommen und hier so eine Art von „Geschichten aus dem Wiener Wald“ erzählen. (Beifall bei der SPÖ.)

Es ehrt Sie auch, was Sie ehrenamtlich tun. Wir alle tun das eine oder andere ehren­amtlich, aber das will ich Ihnen gar nicht absprechen. Was ich Ihnen absprechen möchte, wäre ein Stück weit die Glaubwürdigkeit, denn glaubwürdig wäre Ihr ganzes Enga­gement dann gewesen, wenn Sie sich hierhergestellt – das hat sogar der Vertreter der FPÖ zusammengebracht – und sich öffentlich und offiziell auch entschul­digt hätten. (Beifall bei der SPÖ.)

Das wäre das Mindeste gewesen, und dann wären Sie für mich auch glaubwürdig gewesen. Nur anzuführen, was man bei irgendwelchen Hilfsorganisationen macht – so ehrend das ist –, aber sich nicht für das zu entschuldigen, was man getan hat, das ist meiner Meinung nach nicht glaubwürdig – sowohl was Sie betrifft als auch was die gesamte ÖVP betrifft. (Abg. Neubauer: ... zum Thema! – Abg. Rädler: Zur Sache!)

Sie sagen, ich soll zum Thema sprechen: Es ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit, was die Umweltpolitik betrifft, weil wir leider immer wieder erleben, dass das, was die Frau Ministerin vorgibt, teilweise das, was im Regierungsprogramm geschrieben steht, was in der Klima- und Energiestrategie steht und formuliert wird, dann den Elchtest nicht schafft und mit der Wirklichkeit leider selten bis nie etwas zu tun hat, so auch in diesem konkreten Fall. (Beifall bei der SPÖ.)

Aber lassen Sie mich etwas in Erinnerung rufen – wir würden Ihnen ja gerne helfen –: Sie haben am 8. Februar einen tollen Antrag eingebracht, was zum Beispiel die ther­mische Sanierung betrifft, den wir, namentlich Kollege Feichtinger, jetzt hier wieder als Antrag eingebracht haben. Der kommt aber eigentlich gar nicht von uns – ich möchte das nur noch einmal auch für die Zuseherinnen und Zuseher sagen –, sondern der kommt eigentlich von Ihnen. Den haben Sie am 8. Februar eingebracht, und dann haben Sie ihn wieder zurückgezogen und haben einen verwurschtelten anderen Antrag einge­bracht, in dem vor allen Dingen die thermische Sanierung nicht für die nächsten Jahre, sondern jetzt einmal nur für zwei Jahre finanziert ist – nicht so, wie es in Wirklichkeit im Regierungsprogramm drinsteht, nämlich für die gesamte Legislaturperiode.

Die Frage, Frau Ministerin, ist – und diese Frage richtet sich auch an die gesamte Re­gierung –: Warum eigentlich? Warum können wir heute nicht den Antrag beschließen, der von Ihnen selbst kommt, der aus Ihrem Haus kommt, der die thermische Sanierung bis zum Ende der Legislaturperiode regelt? Warum müssen wir heute einen Antrag beschließen, der zwar auch von Ihnen kommt – vielleicht hat der Regierungspartner ein bisschen mitgeplaudert –, der aber nicht die thermische Sanierung bis zum Ende der Gesetzgebungsperiode regelt, sondern nur für die nächsten zwei Jahre? Was be­deu­tet das? Was machen wir dann? Was haben Sie vor? Wollen Sie die thermische Sanierung reduzieren, oder warum machen wir das? Warum können wir nicht ganz einfach diesen Antrag beschließen?

Das ist eine Frage, die ich gerne irgendwann von Ihnen beantwortet hätte, die haben Sie nämlich auch im Umweltausschuss leider nicht beantwortet. Da Sie sich heute aber sehr oft zu Wort gemeldet haben, nehme ich an, Sie werden sich noch einmal zu Wort melden, und vielleicht kriegen wir ja heute eine Antwort. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

18.58

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Michael Bernhard zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.