19.08.40

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP)|: Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte wieder zum Thema zurück­kommen, denn es ist ein sehr wichtiges Thema. Heute ist ein guter Tag für die öster­reichische Umwelt-, Klima- und Energiepolitik. (Der anhaltende Beifall bei Liste Pilz, SPÖ und NEOS für Abg. Zadić ist noch nicht verstummt.) – Danke für den anhal­tenden Auftrittsapplaus.

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben Ihren Applaus zur Kenntnis genommen. Ich bitte, den Abgeordneten zu Wort kommen zu lassen. – Danke schön.

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (fortsetzend): Heute ist ein guter Tag für die Umwelt-, Klima- und Energiepolitik in Österreich, denn wir beschließen immerhin über 85 Millionen Euro, die in den nächsten zwei Jahren für die thermische Sanierung im Gebäudesektor freigemacht werden. Ich darf an die Ausführungen des Kollegen Deimek anknüpfen und sagen, es handelt sich hiebei nicht um ein fantasieloses Fortschreiben dieser Geldmittel, wie die SPÖ das fordert, sondern wir wollen – und das ist ja auch schon mehrfach angesprochen worden, auch bei der Enquete –, dass es in den kom­menden Monaten zu einer Evaluierung der verschiedenen Förderinstrumente nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf Landesebene und auf Gemeindeebene kommt.

Wir wollen treffsicherer werden, wir wollen effizienter werden, und Sie können sicher sein, dass es natürlich auch ab dem Jahr 2020 noch Geld für die thermische Sanierung geben wird. Wir sind auch bemüht, dass es trotz der brisanten budgetären Themen, die wir haben, mehr Geld geben wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ich darf aber auch auf den Kollegen Kollross zu sprechen kommen, der hier in einer generösen Art und Weise die Ministerin aufgefordert hat, sich gefälligst zu Wort zu melden, der gemeint hat, dass sie im Umweltausschuss die Fragen nicht beantwortet hätte. Sie hat das jetzt, glaube ich, zum dritten Mal gemacht, und hat man es noch immer nicht verstanden, dann ist das eben so oder man hat einen anderen Hinter­gedanken.

Wir hatten hier vor drei Wochen eine inhaltlich sehr gute und qualitätsvolle Enquete zur Klima- und integrierten Energiestrategie, und ich hätte mich gefreut, liebe Vertreter der SPÖ, wenn die Erstrednerin der SPÖ-Fraktion – das war keine Kollegin vom Bundesrat oder vom Nationalrat – nicht eine parlamentarische Mitarbeiterin gewesen wäre. Das war schon ein bissel kurios und das zeugt auch ein bissel vom Zustand der SPÖ.

Sie hat das sehr, sehr gut gemacht, muss ich sagen – Respekt! –, ich habe auch ge­klatscht, sie hat das sehr gut gemacht, aber das zeugt nur (in Richtung SPÖ) vom Zustand in Ihrer Fraktion: Sie haben sich beim Thema Klima- und Energiepolitik abge­meldet. Ich erhoffe mir, dass Sie nun einen Neustart schaffen, damit man mit Ihnen wieder auf Augenhöhe diskutieren kann. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.11

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Schrott. – Bitte, Herr Abgeordneter.