19.24.01

Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus Elisabeth Köstinger: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich glaube, der Kampf gegen das Ozonloch ist wohl eine der größeren Erfolgsgeschichten in der internationalen Umweltpolitik der letzten Jahre und vor allem auch Jahrzehnte. Viele hier herinnen können sich noch an die Schreckens­meldungen über das wachsende Ozonloch und die gesundheitlichen Folgen erinnern. Mittlerweile geht das Ozonloch sukzessive zurück. Es wurde speziell eben auch mit diesem internationalen Abkommen, dem Montrealer Protokoll, eine maßgebliche Ver­bes­serung erreicht und erzielt. HFKW stellen eine Gefahr für das Klima dar, sie sind rund tausendmal so treibhausgaswirksam, wie es Kohlendioxid ist.

Ich möchte auf die Ausführungen von Frau Abgeordneter Feichtinger eingehen, die gemeint hat, das Montrealer Protokoll wäre zu wenig. Nur um hier auch bei den Fakten zu bleiben: Die Umsetzung des Montrealer Protokolls wird eine Verringerung der glo­balen Erwärmung um circa 0,5 Grad bis zum Jahr 2100 erzielen. Somit ist dieser Bei­trag unverzichtbar, eben auch was die Erfüllung des Pariser Übereinkommens betrifft.

Und zu dem, was auch bezüglich der Bundesregierung gesagt worden ist, nämlich dass in diesem Bereich nichts gemacht würde: Wir haben soeben die UFG-Novelle be­schlossen, leider ohne Zustimmung der SPÖ; auch Frau Feichtinger hat nicht mitge­stimmt. Gerade der Ausstieg aus Ölheizungen ist auch einer der großen Beiträge, die wir jetzt bereits als Maßnahme in die Umsetzung bringen.

Zum Zweiten wurde angesprochen, dass ein Observatorium zurzeit wieder einen An­stieg von FCKW-Mengen in der Atmosphäre entdeckt hat, der vermutlich auf eine illegale Produktionsstätte wahrscheinlich im asiatischen Raum zurückzuführen ist. Die­sem Fall wird bereits sehr intensiv nachgegangen. Es sind auch schon Sanktionen in Aussicht gestellt worden. Unterstützungszahlungen an jenen Staat, auf dessen Gebiet die Produktion festgestellt wird, werden durch den multilateralen Fonds sofort ausge­setzt. Also Maßnahmen sind sofort die Folge, sollte dieser zurzeit noch unbekannte Emittent von neuen FCKW-Mengen gefunden werden.

Ich freue mich sehr, dass wir jetzt auch das Montrealer Protokoll ratifizieren, und ich bedanke mich bei den Abgeordneten sehr für die Unterstützung. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.26