20.02.10

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP)|: Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Bundes­minis­terin! Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin, zunächst einmal ein herzliches Dankeschön dafür, dass man die Möglichkeiten in der Marktordnung, die jetzt gegeben wurden, auch entsprechend nutzt und umsetzt. Ein herzliches Danke­schön gilt auch der Bundesregierung und, Frau Bundesministerin, dir für deine Initiative dafür, dass Ende Mai ein entsprechendes Maßnahmenpaket für die Land- und Forst­wirtschaft beschlossen wurde, denn die bäuerlichen Familien sind die, die wirklich mit der Natur arbeiten müssen. Die Trockenheit ist gerade in Oberösterreich und in Nieder­österreich ein großes Thema. Ich komme selbst aus einer Gemeinde, wo es in den letzten drei Wochen sehr wenig geregnet hat – nämlich 5 Millimeter, wenn man den gestrigen Abend weglässt –, und da unser Grund so gestaltet ist, dass er relativ pflinzig und steinig ist, kann man sich vorstellen, wie die Futtermengen ausschauen. Forstwirt­schaftlich ist beispielsweise Kärnten relativ intensiv betroffen. Den bäuerlichen Fami­lien ist mit diesem Maßnahmenpaket rasch geholfen worden. Danke dafür! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Angerer und Haider.)

Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir, kurz zwei Gedanken anzubringen. Einer­seits zur Gemeinsamen Agrarpolitik: Dieses Thema wird massiv darüber entscheiden, wie es den bäuerlichen Familien mittelfristig gehen wird. Die Vorschläge, die wir jetzt kennen, dürfen nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Wir sollten nie vergessen, dass gerade in der sogenannten Säule 2 vieles enthalten ist, was die Erbringung von Leis­tungen für die Gesellschaft seitens der bäuerlichen Familien betrifft, und da geht es auch um eine gewisse Leistungsabgeltung. Denken wir an das Umweltprogramm: Da gibt es nur Geld, wenn bäuerliche Familien entsprechende Auflagen erfüllen. Oder, auf der anderen Seite: Mit der Ausgleichszulage für das Berggebiet werden natürliche Bewirt­schaftungsnachteile abgegolten. Nur wenn wir auch in Zukunft die entsprechen­den Voraussetzungen für die Familien haben – neben besseren Preisen für bäuerliche Produkte als derzeit –, ist eine flächendeckende Bewirtschaftung durch bäuerliche Fa­milien möglich. – Das ist das eine.

Das zweite emotionale Thema in der nächsten Zukunft ist aus meiner Sicht – auch wenn es da und dort noch belächelt wird, wir sollten es trotzdem ernst nehmen – das Thema der sogenannten großen Beutegreifer. Erlauben Sie mir, hier durchaus festzu­halten, dass ich dankbar dafür bin, dass man aufseiten des Ministeriums konkrete Überlegungen anstellt und auch etwas in Richtung eines Zentrums in Österreich um­setzen will, in dem man sich mit diesem Thema beschäftigt, damit wir einfach Kompe­tenz, unabhängige Kompetenz haben.

Es gibt Gemeinden in Österreich, in Oberösterreich und in Niederösterreich, in denen die Eltern ihre Kinder nicht mehr alleine zum Schulbus gehen lassen möchten, weil sie Angst haben vor dem Wolf, da dieser regelmäßig gesichtet wird. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Stopp, ruhig! Hören Sie ruhig zu! Herr Kollege Preiner, das ist in Winden am See durchaus anders als in Liebenau im Bezirk Freistadt. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Hören Sie zu, Herr Kollege! – Es ist nicht überall so, dass sozusagen die Straßenbahn oder der Postbus oder die U-Bahn daneben ist, sondern es gibt auch Kinder, die bis zu zwei Kilometer zum Schulbus gehen, und dieser zwei Kilometer lange Weg führt überwiegend durch den Wald.

Nehmen wir diese Dinge ernst! Es geht nicht nur um die Bewirtschaftung der Flächen, das ist auch ein Thema in der Nutztierhaltung. Nehmen wir diese Dinge ernst, suchen wir Lösungen mit Hausverstand und denken wir daran: Es muss beides möglich sein, aber dafür müssen wir vernünftige Regelungen treffen. Österreich ist schließlich nicht so besiedelt wie Schweden, wo es Tausende Quadratkilometer ohne Bevölkerung gibt. Es ist wirklich ein ernstes Thema.

Erlauben Sie mir, abschließend zu dieser Debatte noch Folgendes anzumerken: Ein bisschen habe ich bei den Rednern der SPÖ, bei den zwei Herren, das Gefühl gehabt, man hat es nicht besser gewusst – ich denke positiv, ich gehe davon aus, es war nicht absichtlich – und hat daher manche Dinge hier falsch dargestellt.

Kollegin Feichtinger möchte ich sagen: Jugendliches Engagement ist positiv und wert­voll, ich habe aber folgende Bitte: Nutzen Sie die Sommermonate im Bezirk Gmunden, egal ob in Vorchdorf, in Roitham, in Ebensee oder in Bad Goisern, um Praxiskennt­nisse in der Landwirtschaft zu erwerben, und dann reden Sie hier wieder mit. Das wäre von Vorteil. – Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

20.06

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Ein zweites Mal hat sich Herr Abgeordneter Unterrainer zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Wurm: Schon wieder der Max! Ein Wahnsinn! – Abg. Unterrainer – auf dem Weg zum Rednerpult –: Du sollst mich in Erinnerung behalten!)