20.30.12

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bild­schirmen zu Hause! Die Land- und Forstwirtschaft ist für mich eine Herzens­angele­genheit, insbesondere da in meinem Wohnort Thaua in der Stadtgemeinde Allentsteig, welche im Zentrum des Waldviertels liegt, auch heute noch sehr viele land- und forst­wirtschaftliche Betriebe angesiedelt sind.

Natürlich möchte ich, wie vermutlich Sie alle, dass unsere heimischen land- und forst­wirtschaftlichen Betriebe bestmöglich vor gefährlichen Pflanzenschädlingen geschützt sind. Mit dem Beschluss des vorliegenden Pflanzenschutzgesetzes setzen wir euro­pä­ische Pflanzenschutzbestimmungen um, die darauf abzielen, die phytosanitäre Sicher­heit zu verbessern, die Einschleppung beziehungsweise Ausbreitung gefährlicher Pflan­zenschädlinge zu verhindern und die Effizienz der amtlichen Kontrollen zu steigern.

Aufgrund des globalisierten Handels sowie des Klimawandels besteht in immer höhe­rem Ausmaß die Gefahr, dass gefährliche Pflanzenschädlinge in Österreich eingeführt werden und sich diese verbreiten. Es ist daher nur zu begrüßen, dass die Vorschriften in Bezug auf die Pflanzengesundheit verschärft werden. Die Pflanzengesundheit ist nicht nur für die Pflanzenerzeugung, sondern auch für Wälder, natürliche Flächen wie auch Kulturflächen, für Ökosysteme und die biologische Vielfalt von großer Bedeutung.

Um die Pflanzengesundheit zu gewährleisten, wird es zu einer Ausweitung der Pflan­zenpasspflicht für sämtliche B2B-Handelsströme kommen, und auch die amtlichen Kontrollen werden effektiver gestaltet. Außerdem werden mit dem Pflanzenschutz­ge­setz Maßnahmen festgelegt, die sofort zu ergreifen sind, sollten sich die Pflanzen­schädlinge in einem Gebiet bereits ausgebreitet haben.

Meine Damen und Herren, dadurch können wir sicherstellen, dass unsere heimischen Pflanzen bestmöglich vor Schädlingen geschützt sind. Davon profitieren letztendlich unsere heimischen Betriebe, aber auch wir als Konsumenten, denn die Landwirtschaft kann dank modernem Pflanzenschutz ausreichend qualitativ hochwertige Nahrungs­mittel liefern. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

20.32

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Riemer. – Herr Abgeordneter, bitte schön.