9.17

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher, vor allem darf ich mich heute an die Eltern wenden! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Finanzminister! Hohes Haus! Ich glaube, heute ist wirklich ein großer Tag für die Familien in Österreich (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht für alle!), denn es gibt eine steuerliche Entlastung für Familien mit Kindern (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht für alle!), wie es sie noch nie in dieser Republik gegeben hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Acht von zehn Familien mit Kindern profitieren zu 100 Prozent von dieser Entlastung (Abg. Heinisch-Hosek: Stimmt ja nicht!), acht von zehn Familien mit Kindern bekom­men 1 500 Euro pro Kind und Jahr mehr. Ich glaube, die Zahlen sprechen für sich; das ist eine unglaublich große steuerliche Entlastung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Wir haben aber natürlich auch auf geringverdienende Alleinerzieherinnen und Allein­erzieher Bedacht genommen (Zwischenruf bei der SPÖ); auch diese werden davon profitieren (Abg. Heinisch-Hosek: Schämen Sie sich!) und 250 Euro pro Jahr und Kind bekommen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Obwohl diese Entlastung definitiv als Steuer­entlastung gedacht war, haben wir jetzt auch jene mit hineingenommen, die keine Steuern bezahlen (Abg. Heinisch-Hosek: Wie großzügig!) und 2016 schon von der Steuerreform profitiert haben.

Die Regierung hat Veränderung versprochen, wir sind angetreten (Abg. Heinisch-Hosek: Um die Gesellschaft zu spalten!), um mit den Österreicherinnen und Öster­reichern Neues auf den Weg zu bringen; und wir haben uns vorgenommen, Familien zu stärken und zu entlasten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Die Kinder sind unsere Zukunft. Wir leben in einer alternden Gesellschaft und müssen wirklich gut auf unsere Zukunft schauen. Ich als Mutter von drei Kindern darf das sagen: Kinder zu erziehen und gleichzeitig in Vollzeit zu arbeiten – das habe ich eigentlich immer gemacht – ist eine große Herausforderung, und deshalb haben wir vor allem jene bedacht, die arbeiten und sich gleichzeitig um die Erziehung ihrer Kinder kümmern und in unsere Zukunft investieren. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Familien sind eine tragende Säule Österreichs, und Österreich ist ein sehr familien­freundliches Land. Wir geben 7,3 Milliarden Euro unseres Budgets für Sachleistungen und für Transferleistungen aus. Ich möchte hier vor allem die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag mit fast 5 Milliarden Euro im Jahr erwähnen. (Abg. Kuntzl: Ist das neu?) Ich möchte das auf ein Kind herunterbrechen, weil da die Zahlen noch schöner sind: Pro Kind gibt es im Durchschnitt 2 400 Euro pro Jahr an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag. Zusätzlich gibt es noch Sachleistungen. Wir unterstützen die Fa­mi­lien großzügig, wir investieren in Schülerfreifahrt, wir investieren in Schulbücher (Abg. Friedl: Alles neu!); auch da gibt es pro Kind und Jahr zwischen 500 und 1 000 Euro. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)

Lassen Sie mich das zusammenrechnen: Familienbeihilfe, Schülerfreifahrt, Schulbuch­aktion und jetzt auch noch der Familienbonus Plus – das sind Tausende Euro pro Kind und Jahr, die Österreich als familienfreundliches Land in die Hand nimmt, um Familien mit Kindern zu entlasten. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Jarolim: Essen auf Rädern haben Sie noch vergessen!) Ich glaube, die Eltern in diesem Land werden mir zustim­men: Wir sind familienfreundlich. (Zwischenruf der Abg. Lueger.)

Diese Bundesregierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, noch stärker auf Familien zu fokussieren und in unsere Zukunft zu investieren. Wir wollen in Zukunft auch keine Schulden mehr machen, wir wollen unseren Kindern kein Land hinterlassen, das hoch verschuldet ist, das die Sozialleistungen nicht mehr tragen kann, und deshalb kon­soli­dieren wir auch unser Budget. Wir werden 2019 in Österreich das erste Mal seit Jahrzehnten keine Schulden mehr machen, und das tun wir vor allem für unsere Kin­der. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Wir wollen, dass unsere Kinder in einem Land leben, das keine Schulden macht und Geld hat, um Kinder und Familien zu entlasten und zu unterstützen. (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht alle! – Zwischenruf des Abg. Androsch.)

Ich darf Ihnen drei Beispiele nennen, wie der Familienbonus wirkt. Wir wollen nämlich vor allem gering- und mittelverdienende Eltern entlasten. Der Budgetdienst des Parla­ments hat ausgerechnet, dass vor allem Klein- und Mittelverdiener zur Gänze von der Lohnsteuer befreit werden; zur Gänze heißt zu 100 Prozent, sie zahlen keine Lohn­steuer mehr und können bis zu 1 500 Euro pro Kind und Jahr ausschöpfen. Als Beispiel: Wenn Sie ein Kind haben und als Teil einer Familie 1 750 Euro brutto ver­dienen, dann haben Sie am Ende des Jahres 1 500 Euro mehr im Geldtascherl. Wenn Sie zwei Kinder haben und 2 350 Euro verdienen, dann bleiben Ihnen in Zukunft am Ende des Jahres 3 000 Euro für zusätzliche Investitionen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Friedl: Aber nicht für alle Familien!)

Sie sehen schon an diesen Zahlen: Wir entlasten vor allem die Klein- und Mittelver­diener in Österreich und freuen uns, dass wir das tun können. Ich bin stolz auf diese Bundesregierung und freue mich, ein Teil davon zu sein und die Familien mit dem Familienbonus Plus zu entlasten. Das ist eine erste, riesengroße Entlastung für die Österreicherinnen und Österreicher. Wir sind angetreten, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, um zu entlasten, um keine neuen Steuern einzuführen, und genau das tun wir. Wir sorgen für Gerechtigkeit und wir sorgen für Entlastung.

Ich bin stolz, dass wir den österreichischen Familien sagen können, wir tun etwas für ihre Kinder, wir geben den Familien 1 500 Euro pro Jahr für Investitionen. (Abg. Heinisch-Hosek: Aber nicht allen! Nicht allen Kindern!) Kinder kosten, das wissen wir. Früher mussten sie über das ganze Jahr Rechnungen sammeln, um Betreuungskosten abset­zen zu können, das müssen sie jetzt nicht mehr. Wir sind auch angetreten, um Dinge unbürokratischer und einfacher zu machen, und das machen wir. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Volle Bürokratie kommt auf die Eltern zu! – Abg. Schieder: Wäre es nicht gescheiter, einfach Betreuungseinrichtungen einzurichten?)

Wir generieren auch da einen Mehrwert, denn sie kommen unbürokratisch zu ihrem Geld, entweder monatlich über die Lohnverrechnung oder am Ende des Jahres mit dem Steuerausgleich; über die Lohnverrechnung wird es ab 2019 wirksam, über den Steuerausgleich ab 2020.

Ich möchte auch als Mutter von drei Kindern noch etwas sagen: Bis jetzt konnte man die Kinderbetreuungskosten nur bis zum Alter von zehn Jahren absetzen. Sie können mir nicht erzählen, dass über zehnjährige Kinder günstiger werden. Man hat eventuell keine Betreuungskosten mehr, aber es treten andere Kosten auf. Ich freue mich sehr, dass ich den Eltern, die über zehnjährige Kinder haben, sagen kann, dass der Fami­lien­bonus ihnen zur Gänze zur Verfügung steht. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Nein, nein, nein!)

Diese Regierung ist angetreten, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, für Entlastung zu sorgen und um keine neuen Schulden zu machen. Ich glaube, liebe Österreicherinnen, liebe Österreicher, sehr geehrte Damen und Herren, das, was wir versprochen haben, setzen wir um, und eine dieser ersten großen Entlastungen ist der Familienbonus. Ich freue mich und bin stolz darauf, dass er heute in diesem Haus beschlossen wird. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Jarolim: Das kalte Herz des Herrn Bundeskanzlers erschüttert uns! – Abg. Heinisch-Hosek: Genau! – Zwischenruf des Abg. Klaus Uwe Feichtinger.)

9.27

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich mache darauf aufmerksam, dass die Rede­zeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde gemäß § 97 Abs. 6 der Ge­schäfts­ordnung 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sieber. – Bitte.