9.28

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Geschätzte Zuse­he­rinnen und Zuseher auf der Galerie und vor den Fernsehgeräten! Der Titel der heutigen Aktuellen Stunde wurde von der ÖVP natürlich nicht ganz unbewusst gewählt, er kommt nicht von ungefähr, denn er lautet: „Echte Entlastung für unsere Familien“ – mit dem Familienbonus Plus, möchte ich dazusagen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Tatsächlich ist es so, dass noch keine Regierung Familien so stark und nachhaltig ent­lastet hat wie diese türkis-blaue Regierung. Noch niemals waren die Rahmenbedin­gungen für Familien so positiv wie derzeit. Wir wissen, Geld ist in der Frage der Familien bei Weitem nicht alles, aber es ist schön und beruhigend, zu wissen, dass man das Geld hat, wenn man es braucht. (Abg. Heinisch-Hosek: Viele brauchen es und haben es nicht!)

Meine Damen und Herren, junge Familien brauchen diesen Familienbonus Plus insge­samt absolut. Er beginnt bei einem Einkommen von 1 750 Euro brutto zu 100 Prozent zu wirken und der erste Steuereuro wird bereits bei einem Einkommen von 1 200 Euro brutto eingespart. (Abg. Heinisch-Hosek: Wenn man zwei Kinder hat, geht das schon nicht mehr! – Zwischenruf des Abg. Rossmann.) Das, meine Damen und Herren, ge­schätzte Kollegin Heinisch-Hosek, sind keine Besserverdiener, wie Sie es gerne sug­gerieren, sondern das sind Menschen, die tagtäglich hart arbeiten, um ihren Lebens­unterhalt und den Lebensunterhalt für ihre Familien zu erwirtschaften. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Wenn man zwei Kinder hat, geht das schon nicht mehr!)

Wir nehmen den Menschen nicht ihr sauer verdientes Geld weg, um es ihnen nachher wieder großzügig zurückzugeben, bei uns bleibt den Menschen mehr Netto vom Brutto, wir machen eine ehrliche Steuerpolitik für Familien in diesem Land. (Abg. Klaus Uwe Feichtinger: Nein, nein, nein! – Ruf bei der SPÖ: Geht es um die Kinder oder um Steuerpolitik?) Das, meine Damen und Herren, ist Regierungspolitik, ist Familienpolitik à la Türkis-Blau. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Auch Ihr Vorwurf, meine Damen und Herren von der Opposition, dass dieser Bonus sozial ungerecht ist, geht absolut ins Leere. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.) Gerade die einkommensschwachen Familien mit Jahreshaushaltseinkommen von 14 900 Euro bis 26 000 Euro brutto sind die großen Gewinner dieser Reform. Das wird auch vom Bud­getdienst des Parlaments ganz klar bezeugt. Familien mit einer solchen Einkommens­situation zählen für uns beileibe nicht zu den Besserverdienern. Genau diese Familien, meine Damen und Herren, bekommen beinahe zwei Drittel des Gesamtvolumens des Familienbonus, das 1,5 Milliarden Euro beträgt; also 1 Milliarde Euro wird, je nach Kin­deranzahl, für Familien mit einem Einkommen von 14 900 bis 26 000 Euro brutto zur Verfügung gestellt. Dieser Familienbonus ist also nicht nur eine hervorragende fami­lienpolitische Leistung, sondern auch eine sozialpolitische Punktlandung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Klar ist auch, dass wir unsere Zielsetzung, Lohn- und Einkommensteuer zahlende Fa­milien mit Kindern zu entlasten, genau erreichen. Mittelstandsentlastung ist bei uns nicht nur eine leere Worthülse, sondern klare Politik dieser Regierung. Wir versprechen nicht nur, wir halten auch, was wir versprochen haben. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Auch AlleinverdienerInnen und AlleinerzieherInnen, deren Einkommen so gering ist, dass sie keine Lohn- und Einkommensteuer bezahlen, gehen nicht leer aus, sie be­kommen jedenfalls 250 Euro pro Kind und pro Jahr. (Abg. Lueger: 69 Cent pro Tag!) Meine Damen und Herren, ich glaube, das ist eine großartige Leistung für diese Gruppe. Auch Einkommensteuer zahlende Familien mit volljährigen Kindern erhalten einen Steuerbonus von bis zu 500 Euro pro Kind und pro Jahr. (Abg. Heinisch-Hosek: Behinderte Kinder? Was ist mit behinderten Kindern?) Erfreulich ist auch, dass wir im Rahmen des parlamentarischen Prozesses nach der Begutachtung die Aufteilung des Familienbonus bei getrennt lebenden Partnern wesentlich flexibler gestalten konnten. (Abg. Friedl: 69 Cent pro Tag für AlleinverdienerInnen!)

Nun werden sich viele der Zuseher vor den Fernsehgeräten fragen: Wie komme ich schlussendlich an den wunderbaren Familienbonus? – Auch da hat die Regierung denk­bar einfache Varianten anzubieten: Wenn Sie den Bonus über die Lohnverrech­nung 2019 beantragen, bekommen Sie die erste Steuererleichterung bereits im Jän­ner 2019, und dann jeden folgenden Monat. Wenn Sie allerdings die zweite Va­riante, die Steuererklärung beziehungsweise die Arbeitnehmerveranlagung 2019 wäh­len, dann bekommen Sie die 1 500 Euro pro Kind im Jahr 2020 im Rahmen des Steuer­ausgleichs ausbezahlt.

Herr Präsident, ich komme zum Schlusssatz: Erwähnen möchte ich im Rahmen der Aktuellen Stunde auch die eigentlich unglaubliche Summe von 7,3 Milliarden Euro an Transfer- und Sachleistungen, die für unsere österreichischen Familien zur Verfügung steht. Dieser Wert ist im internationalen Vergleich ein absoluter Spitzenwert. Österreich spielt jetzt zusätzlich in Verbindung mit dem Familienbonus Plus in Sachen Fa­milien­freundlichkeit ganz sicher um den Weltmeistertitel mit. Gewinner sind die österreichi­schen Familien. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

9.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Birgit Sandler. – Bitte.