10.08

Abgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geschätzte Frau Bundesminister! Geschätzte Zuhörer auf der Besucher­galerie! Geschätzte Zuhörer zu Hause vor den Bildschirmen! Frau Kollegin, Sie wissen ganz genau, dass momentan in den Bundesländern Gespräche geführt werden, dass eine Lösung gesucht wird. (Heftiger Widerspruch bei der SPÖ.) Und es wird auch eine Lösung gefunden werden, es kommt eine Lösung für die Kinderbetreuung. Sie wissen es ganz genau! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Kommen wir zurück zur Aktuellen Stunde, zum Familienbonus: Das Steuerrecht macht derzeit keinen großen Unterschied dahin gehend, wie viele Personen von einem Ein­kommen leben müssen, ob es eine Person ist, ob es zwei Personen, zwei Kinder, drei Kinder oder vielleicht sogar fünf Kinder sind. Das wird sich ab 2019 mit der Einführung des Familienbonus Plus ändern, denn jeder, der ein Kind hat, und Eltern, die mehrere Kinder haben und arbeiten gehen und Steuern zahlen, werden profitieren. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Damit wird endlich eine Maßnahme gegen die langjährige steuerliche Benachteiligung der Eltern gesetzt; und das ist die größte Familiensteuerentlastung seit Jahrzehnten.

Das haben sich die Familien verdient, denn Kinder sind teuer (Zwischenruf der Abg. Friedl) und kosten viel Geld – und nicht in die Kinder zu investieren ist langfristig gesehen der falsche Weg. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.) Daher geht diese Regierung den richtigen Weg und entlastet die Familien – das ist fair und das ist auch gerecht.

Paare, die vor einer Familienplanung stehen oder einen Kinderwunsch hegen, dürfen sich nicht die Fragen stellen: Können wir uns ein Kind finanziell leisten? Können wir uns vielleicht ein zweites oder drittes Kind leisten? Können wir uns überhaupt Kinder leisten? – Wir Politiker müssen reagieren, damit das auch möglich ist. (Abg. Lueger: Erklären Sie das einer Alleinerzieherin mit Teilzeitjob!) Daher ist es wichtig, dass Maßnahmen getroffen werden, sodass sich diese Fragen bei den Familien gar nicht stellen; denn ein Land braucht Kinder, um sich weiterzuentwickeln – Kinder sind unsere Zukunft.

Für steuerzahlende Eltern ist der Familienbonus Plus aus drei Gründen eine Ver­bes­serung: Erstens, die Kinderbetreuung zu Hause wird wertgeschätzt (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ); zweitens, Kinder werden über das zehnte Lebensjahr hinaus bis zum 18. Lebensjahr mit 1 500 Euro Bonus steuerlich berücksichtigt (Zwischenruf der Abg. Lueger) – derzeit gibt es ja für Kinder nach dem zehnten Lebensjahr nur den Kinderfreibetrag von 440 Euro –; und drittens, für Studierende gibt es den Familien­bonus Plus von 500 Euro, wenn die Kinderbeihilfe bezogen wird. Das ist im Vergleich zur geltenden Freibetragsregelung von 440 Euro eine deutliche Verbesserung. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Und für jene, Frau Heinisch-Hosek, mit einem geringeren Einkommen, für geringfügig Beschäftigte, für alleinerziehende Elternteile, für alleinverdienende Mütter und Väter wird ein Kindermehrbetrag von 250 Euro jährlich eingeführt, und somit werden auch Eltern, die keine Steuern zahlen, berücksichtigt. (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht einmal 1 Euro pro Tag! – Zwischenruf der Abg. Lueger.) Ein Beispiel für Sie, Frau Heinisch-Hosek: Bei einem Bruttogehalt von 1 750 Euro – das haben wir heute schon öfter gehört –, das sind circa 1 200 bis 1 300 Euro netto, greift der Familienbonus bereits, und die gesamte Lohnsteuer von 1 500 Euro wird rückerstattet. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Greiner, Heinisch-Hosek und Lueger.)

Die anhaltende Kritik der SPÖ, der Familienbonus Plus sei nur für Gutverdienende, für Eltern mit einem großen Einkommen, für Reiche, weise ich entschieden zurück (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP), denn mit 1 300 Euro netto ist man weder ein Gutverdiener, noch ist man ein Besserverdiener und schon gar nicht ist man reich. (Abg. Heinisch-Hosek: Aber nicht, wenn man drei Kinder hat, dann geht es sich nicht aus! – Zwischenruf der Abg. Friedl.)

Zusammengefasst: Diese Regierung tut endlich etwas für Familien mit Kindern. (Neu­erlicher Zwischenruf der Abg. Friedl.) Dieser Regierung sind die Familien etwas wert, und das ist auch gut so. Ich freue mich heute, wenn der Familienbonus beschlossen wird. Ich freue mich für die Familien und wünsche den Familien mit Kindern alles Gute! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Bravoruf des Abg. Wöginger.)

10.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gamon. Ich erteile ihr das Wort.