11.30

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher vor den Bildschirmen! Ich freue mich über diese Steuerentlastung, weil es mich als Familienministerin besonders betrifft, weil wir 1,5 Milliarden Euro für die Familien und Kinder in Österreich in die Hand nehmen. Wir entlasten 80 Prozent der Familien mit Kindern zu 100 Prozent. Diese Familien können 1 500 Euro pro Kind und Jahr mehr für ihre Familien aufwenden, mehr für ihre Kinder aufwenden. (Abg. Rossmann: Und die, die es dringend brauchen?)

Warum tun wir das? – Wenn Familien arbeiten, haben sie eine doppelte Belastung, denn Kinder zu erziehen und gleichzeitig arbeiten zu gehen, ist eine Herausforderung, und ich spreche hier aus eigener Erfahrung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Wir wollen diese Familien stärken, denn wir wollen ja weiterhin, dass diese Familien in unser Sozialsystem einzahlen, dass es zu einer Umverteilung von Sozialleistungen kommt, damit unsere Sozialleistungen in Österreich auch weiterhin treffsicher sind. Es gibt Transferleistungen, die alle Kinder gleichermaßen bekommen, es gibt Geld­leis­tungen, wie die Familienbeihilfe, die alle Kinder gleichermaßen bekommen. Wir reden hier von Tausenden Euro pro Jahr und Kind in Österreich. Die Familienbeihilfe beträgt 200 Euro pro Kind, es gibt die Schülerfreifahrt, die Schulbuchaktion. Es gibt auch für AlleinverdienerInnen und -erzieherInnen Absetzbeträge.

Heute wurde die Kinderbetreuung schon einige Male angesprochen: Wir haben ge­staffelte Beiträge für die Kinderbetreuungsplätze, wo der Kindergarten nicht gratis ist. Da geht es teilweise um Beiträge von 1 Euro pro Tag. (Abg. Plessl: Wie in Ober­österreich!)

Ich glaube, wir haben wirklich ein gerechtes Sozialsystem in Österreich. Natürlich möchte ich die Kinderbetreuung weiterhin ausbauen. Ich glaube, Sie können es mir nicht in Abrede stellen, dass es besser ist, auf unter Dreijährige zu fokussieren, weil da die Betreuungsquote in Österreich erst bei 26 Prozent liegt. Die Betreuung für über Dreijährige ist zu 96 Prozent ausgebaut, darauf werde ich meinen Fokus nicht legen, denn da gibt es nicht mehr so viel auszubauen. (Abg. Plessl: Aber die Öffnungszeiten sind sehr gering!)

Es ist natürlich klar, dass Kinderbetreuung ausgebaut werden muss. Warum muss Kinderbetreuung ausgebaut werden? – Vor allem, um Frauen zu unterstützen; auch das wurde heute schon gesagt. Sie sagen, dass der Familienbonus vor allem für Männer und nicht für Frauen greift. Warum ist das so? – Weil 75 Prozent aller Frauen, die Kinder unter 15 Jahren haben, in Teilzeit arbeiten. Der Familienbonus soll auch ein Anreiz für Frauen sein, wieder mehr zu arbeiten und wirtschaftlich unabhängiger zu sein, denn der Familienbonus setzt bereits bei sehr geringen Einkommen an. (Abg. Plessl: Wenn es weniger Betreuung gibt, können sie das nicht!) Wir haben es gehört, ab 1 250 Euro brutto können sie den Familienbonus bereits nutzen.

Dass 75 Prozent der Frauen in Teilzeit arbeiten, liegt eben auch daran, dass die Männer Vollzeit arbeiten. Als Frauenministerin möchte ich auch sagen, dass es mein großer Wunsch wäre, dass sich Männer mehr an der Kindererziehung zu Hause be­teiligen, damit Frauen wieder mehr arbeiten können, wirtschaftlich unabhängiger wer­den und aus dieser Teilzeitfalle herauskommen, die für ihre Pension und für ihre Zukunft oft etwas Negatives ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Weil es aber oft Frauen sind, die Teilzeit arbeiten, und sie oft auch Alleinerzieherinnen, Alleinverdienerinnen sind, haben wir auch für diese Frauen 250 Euro pro Jahr und Kind beim Familienbonus vorgesehen. Wir unterstützen auch diese Frauen zusätzlich zu den Sozialleistungen, die wir in Österreich für Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher bereits haben.

Zum Schluss möchte ich noch die Lebenssituation von getrennt lebenden Eltern erwäh­nen. Auch da gibt es die Möglichkeit, den Familienbonus entweder eins zu eins aufzuteilen, aber er kann bis zum Jahr 2021 auch noch flexibel genutzt werden. Das heißt, jene, die die Kinderbetreuung hauptsächlich übernehmen, können den Familien­bonus auch hauptsächlich für sich geltend machen.

Damit möchte ich noch einmal sagen: Der Familienbonus ist die größte Entlastung für Familien in Österreich, in dieser Republik, und ich bin stolz darauf, Teil dieser Bundes­regierung zu sein, die sich so für Familien einsetzt und Familien in den Mittelpunkt rückt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

11.35

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Linder. – Bitte, Herr Abgeordneter.