13.15

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich bedanke mich bei Abgeordnetem Lindner (Abg. Linder: Linder, bitte!) – Linder, Entschuldigung! (Abg. Höbart: Den Lindner habts ihr!) –, weil er bestätigt hat, dass das, was ich damals als Technologieminister gemacht habe, positiv gewirkt hat. Mit der Maßnahme, Breitband zu organisieren, Leerverrohrung zu ermöglichen, ist es möglich geworden, dass Unternehmen tat­säch­lich beginnen, das Breitband in die Fläche zu bringen. Der Beitrag hat genau das bestätigt – danke dafür! (Beifall bei der SPÖ.)

Aber worum geht es? Das habe ich 2014, 2015 organisiert. Sie erinnern sich, der da­malige Finanzminister Spindelegger wollte die Breitbandmilliarde verhindern, und es war dann Ministerin Doris Bures, die darum gekämpft hat, dass wir diese Breitband­milliarde bekommen, und dann haben wir das auch umgesetzt. Diese Breitband­mil­liarde wurde für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Österreich zur Verfügung gestellt, diese Maßnahmen wirken jetzt auch insgesamt, und das macht es aus. (Abg. Hafenecker: Und was habt ihr gemacht? Ihr habt ja nichts gemacht damit, es ist ja nichts passiert! Nicht einmal Leerrohre verlegt! Ihr seid kläglich gescheitert!)

Ich bedanke mich bei Abgeordneter Margreiter, weil sie deutlich gemacht hat, dass die Umsetzung all dieser Themen eigentlich auch ohne diese Gesetzesänderung möglich ist. Das haben wir schon umgesetzt! Und die Regierung behandelt dieses Thema jetzt im Finanzausschuss, wo es ganz sicher nicht hingehört; es hätte im Technologie­aus­schuss behandelt werden müssen, wo sich Expertinnen und Experten damit aus­einandersetzen. Die Agentur, die hier angesprochen wird, steht gar nicht im Gesetz. Warum macht man das?

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist Folgendes wichtig: Man hat auch eine soziale Verantwortung, und mir kommt vor, dass es diese Bundesregierung sehr oft übersieht, wenn es um die soziale Verantwortung oder zum Beispiel um die Frage geht, wie die Menschen an ihren Arbeitsplätzen da mitwirken können. Ich erinnere daran, ich habe die Plattform Industrie 4.0 mit den Gewerkschaften und mit den Unternehmern organisiert, und sie wirkt auch; da gibt es positive Entwicklungen.

Wenn man Digitalisierung umsetzen will, muss man auch Fragen wie die folgenden stellen: Wie verändern sich die Arbeitsbedingungen? Was muss man bei der Aus­bildung verändern? Wie funktioniert zum Beispiel die Ausbildung von Menschen, die im Bereich Digitalisierung arbeiten wollen, bei einem 12-Stunden-Tag? Und wie gehen Menschen damit um, die körperlich oder geistig Schwierigkeiten haben, Anschluss zu finden? Auch mit diesen Anforderungen muss man sich auseinandersetzen. Es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass wir Pilotfabriken ermöglicht sowie Forschungs­stipen­dien und Stiftungsprofessuren eingeführt haben, und es war möglich, die Plattform Industrie 4.0 umzusetzen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

13.18

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Kucher. – Bitte, Herr Abgeordneter.