19.47

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rechnungs­hofes! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Komplex und unübersichtlich sei die Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern in Österreich, kritisiert der Rech­nungshof in seinem Bericht. Es ist ein sehr umfangreicher Bericht. Es wurden von Februar bis Juni 2016 das Bildungsministerium, der Landesschulrat für Salzburg, der Stadtschulrat für Wien, das Land Salzburg und die Stadt Wien mit dem Schwerpunkt Tagesbetreuung von Schülerinnen und Schülern geprüft. Ziel war die Beurteilung der unterschiedlichen Zuständigkeiten für die schulische und außerschulische Betreuung von Schülerinnen und Schülern und die Entwicklung der Betreuung von Schülerinnen und Schülern im organisatorischen Bereich.

Auch wurden die baulichen und infrastrukturellen Gegebenheiten an den Schulstand­orten hinsichtlich der Eignung zur Tagesbetreuung geprüft. Insgesamt hat der Rech­nungshof 65 Schlussempfehlungen an das Ministerium, das Land Salzburg und die Stadt Wien ausgesprochen.

Der Herr Bundesminister hat im Ausschuss klar festgehalten, dass es in diesem Be­reich durchaus großen Verbesserungsbedarf gibt. Das war also keine Neuigkeit für den Herrn Bundesminister. Er versprach aber und sagte zu, die Tagesbetreuung auszu­bau­en, die Standards zu steigern und die Qualität zu verbessern. Das ist ihm ein großes Anliegen. Im Ausschuss nannte Bundesminister Faßmann das Ziel, dass 40 Prozent der Schülerinnen und Schüler zwischen sechs und 15 Jahren eine gesicherte Tages­betreuung angeboten werden soll.

Die Schlussfolgerung des Rechnungshofes war – das habe ich eingangs schon ge­sagt –, dass sich die unterschiedlichen Zuständigkeiten sehr komplex und unübersicht­lich darstellen.

Bei den Kosten hat es durchaus Unterschiede gegeben, so ist die schulische Tages­betreuung im Land Salzburg um 40 Prozent günstiger als in Wien. An den Wiener Pflichtschulen betrugen die Kosten 176 Euro.

Ein weiteres Anliegen und eine weitere Forderung aus dem Rechnungshofbericht betrifft das Problem der fehlenden Betreuung in den Schulferien – gerade jetzt wissen ja viele Eltern, wovon wir sprechen, wenn es um die Betreuung in den Ferienwochen geht. Ich glaube, es ist durchaus angebracht, da es im AHS-Bereich derzeit keine Be­treu­ung gibt, darüber nachdenken, ob man auch da eine Tagesbetreuung sicherstellen kann. Es geht ganz einfach um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, und dies ist ein zentrales Anliegen.

Abschließend kann man das in zwei Hauptblöcken zusammenfassen: Es geht um Rechtssicherheit, es geht um Qualität, und es geht darum, die schulische Tagesbe­treuung an die Bildungsstandards, an die Bildungsniveaus anzugleichen und die Inte­grationsprozesse zu berücksichtigen beziehungsweise das nachhaltig zu untersuchen.

Punkt zwei: Es geht einfach darum, die schulische Tagesbetreuung auf benachteiligte Gruppen auszuweiten. Da, hat der Rechnungshof ganz kritisch festgestellt, ist es durch­aus angebracht, prioritär vorzugehen.

Der Rechnungshof zeigt auf, es gibt vieles zu tun. Die Tagesbetreuung ist ein Zu­kunftsprojekt. Einiges wurde umgesetzt, und der Herr Bundesminister hat uns im Ausschuss zugesagt, er wird sich intensiv darum bemühen, die Tagesbetreuung in Österreich zu verbessern und zu optimieren. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.51

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ord­neter Laimer. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.