12.49

Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Frau Präsidentin! Ich versuche, das richtig zu machen.

Frau Abgeordnete Schartel hat behauptet, dass es Betriebsvereinbarungen gibt, die Arbeitnehmer zu mehr Arbeit verpflichten, was nicht immer im Interesse der Arbeitnehmer ist. (Abg. Haider: Das hat sie nicht behauptet! – Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und SPÖ. – Ruf bei der SPÖ: Halt die Goschen! – Abg. Deimek: Spannender Verweis: „Halt die Goschen!“ – Ruf: Das hat nur der Benya sagen dürfen!)

Ich berichtige: Im Stufenbau der Rechtsordnung in Österreich sind Betriebsvereinbarungen über das Gesetz gestellt. Sie dürfen daher für Arbeitnehmer nur besser abgeschlossen sein, als es im Gesetz steht und keine Verschlechterung bringen, wie du es behauptet hast. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Haider: Das hat sie eh gesagt!)

12.49

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Sandler zu Wort. – Bitte.