12.54
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Ministerinnen! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin jetzt seit fünf Jahren in diesem Hohen Haus, komme aus einem ländlichen Wahlkreis und treffe dort Leute, die in der Produktion beschäftigt sind, im Handel, die bei der Caritas Niederösterreich und bei der Lebenshilfe Niederösterreich beschäftigt sind, und ich kenne viele Nebenerwerbslandwirte. Es gibt einen Wunsch, der sich durchzieht, das ist der Wunsch nach flexibleren Arbeitszeiten.
Was ist der Grund für diesen Wunsch? – Man wünscht sich mehr Geld oder mehr Freizeit. Man wünscht sich mehr Familienfreundlichkeit und man wünscht sich, dass man sich anlassbezogen mit dem Arbeitgeber seine Dienste ausmachen kann. Diese Damen und Herren eint eine Haltung, und die teile ich als überzeugter, praktischer Landwirt: Wir wollen dann arbeiten, wenn Arbeit da ist, weil wir wissen, dass wir das müssen. Und das wollen wir auch, weil wir Österreich stark machen wollen und auch weiterhin stark machen werden, damit wir unseren Wohlstand und unsere soziale Sicherheit absichern können. Und das, geschätzte Damen und Herren, werden wir nur gemeinsam schaffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Aus dem Grund ein Appell, vor allem an die Sozialdemokratie: Unterlassen Sie es bitte, dass Sie Unternehmerinnen und Unternehmer und die Arbeitnehmer auseinanderdividieren! (Abg. Schieder: Das macht ihr mit dem Gesetz!) Unterlassen Sie es bitte, dass Sie auch bei Großveranstaltungen falsche Informationen von sich geben! (Abg. Schieder: Geh bitte! Ihr zerstört den sozialen Frieden mit dem Gesetz!) Und unterlassen Sie es bitte, dass Sie Steine und Grabkerzen vor unseren Häusern abstellen! Unterlassen Sie das bitte! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Nehammer: Pflastersteine, Herr Schieder! – Zwischenruf des Abg. Wittmann. – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.)
Ein Bereich, in dem man es in einer sozialpartnerschaftlichen Art und Weise durchaus gut gemacht hat, war eine Vereinbarung, die in der letzten Woche zwischen der Landwirtschaftskammer Österreich und der Landarbeiterkammer getroffen wurde. Man hat sich dort geeinigt, dass die Situation in der Praxis wie im Arbeitszeitgesetz auch im Landarbeitsgesetz niedergeschrieben wird, und das wird dann im Herbst folgen. Ich bedanke mich bei der Landwirtschaftskammer, ich bedanke mich bei der Landarbeiterkammer und ich bedanke mich bei der FPÖ, von der wir die Zusage haben, dass wir diese Regelung auch im Herbst umsetzen werden. (Abg. Schieder: Bedanken Sie sich beim Kurz!)
Und was ist der Erfolg? – Der Dialog! Und, Herr Muchitsch – Sie haben Krokodilstränen verdrückt –, aus diesem Dialog der Sozialpartner haben Sie sich voriges Jahr verabschiedet. (Zwischenruf des Abg. Muchitsch.) Sie haben sich aus diesem Dialog verabschiedet, und das wird schwerwiegende Folgen haben. (Abg. Muchitsch: Das werden wir sehen!) Sie haben es selbst angedeutet! (Abg. Muchitsch: Das werden wir sehen! – Zwischenruf des Abg. Plessl.)
Ich halte fest, dass das heutige Gesetz ein gutes Gesetz ist und vielen Wünschen aus den Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenkreisen in ganz Österreich entspricht. – Danke schön und alles Gute. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Wittmann: Das sind Unterstellungen! – Abg. Nehammer: Legen Sie keine Pflastersteine hin! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.)
12.57
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stöger. – Bitte. (Abg. Mölzer: Kommt jetzt eine Entschuldigung für die Pflastersteine oder was?)