20.39
Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Minister! Hohes Haus! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher, wenn Sie noch vor den Bildschirmen oder hier auf der Tribüne sind! In meiner ersten Rede hier im Hohen Haus – das war vor Weihnachten – habe ich zwei Werte hochgehalten, die mir von meinem Elternhaus mitgegeben worden sind und welche, glaube ich, wichtig sind, um das Land weiterzubringen: Das ist Verantwortung und Eigenverantwortung. (Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ, NEOS und Liste Pilz.)
Herr Abgeordneter Noll, Sie schaffen es mit Ihrem Antrag wieder einmal, diesen Werten entgegenzuwirken, weil Sie in Ihrem Antrag verlangen, dass die Universitätsräte, die von der Bundesregierung bestellt werden, in Zukunft vom Senat abgelehnt werden können. Wissen Sie, was Sie damit eigentlich fordern? – Sie fordern quasi eine Entmündigung der Bundesregierung!
Ich erkläre Ihnen jetzt einmal, wie das bei uns im Unternehmen vor sich geht: Wir haben einen Aufsichtsrat, und in diesem Aufsichtsrat sitzen Arbeitnehmervertreter und Eigentümervertreter. Die Arbeitnehmervertreter werden von den Arbeitnehmern bestellt, durch die Betriebsratswahl, und die Eigentümervertreter werden von den Eigentümern bestellt – und das ist gut so, denn ich glaube, dass sowohl die Arbeitnehmer als auch die Eigentümer das Beste für das Unternehmen wollen und Personen aussuchen, die qualifiziert sind und die die Universität beziehungsweise in unserem Fall das Unternehmen auch gut nach außen vertreten können.
Der Universitätsrat ist quasi der Aufsichtsrat der Universität, und ich verstehe nicht, warum Sie dieses altbewährte Prinzip der eigenverantwortlichen und eigenständigen Besetzung durch die jeweiligen Gremien durchbrechen wollen, und das noch dazu einseitig, denn Sie wollen ja nur, dass der Senat die durch die Bundesregierung zu bestellenden Mitglieder ablehnen kann, aber nicht in die andere Richtung. Sie bevormunden damit die Bundesregierung und sprechen ihr quasi das Recht beziehungsweise die Fähigkeit ab, qualifizierte Personen auszuwählen, und das nur, weil Ihnen die Personen nicht passen, weil sie nicht Ihre Einstellung haben und vor allem weil Sie auf die Bestellung keinen Einfluss haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich würde Sie dringend bitten, zu verstehen, dass es eine Regierung gibt, die etwas tut, die Dinge umsetzt und die Österreich weiterbringen will. Dazu bedient sie sich Personen, die qualifiziert sind, auch wenn sie nicht Ihre politische Einstellung haben. – Ich würde Sie bitten, das in Zukunft zu akzeptieren. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Sehr gut!)
20.42
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist der Abgeordnete Graf. – Bitte. (Ruf bei der ÖVP: Herr oder Frau? Es gibt ja mehrere Grafs da! – Abg. Martin Graf – auf dem Weg zum Rednerpult –: Es gibt ja mehrere Grafs, ja, aber einer davon!)