14.59

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Einwallner – glaube ich, heißt er – hat hier vom Rednerpult aus behauptet, dass der Herr Innenminister über den Umweg der Hausdurchsuchung an Akten gelangen wollte.

Ich werde das jetzt einmal tatsächlich berichtigen. Diese Behauptung ist nämlich wirklich falsch (Abg. Krainer: Das ist eine Meinung!), weil der Herr Innenminister in seinem eigenen Ressort keinen Umweg über eine Hausdurchsuchung benötigen würde, um an alle Akten zu gelangen. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Ich bitte das einmal zur Kenntnis zu nehmen.

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Graf, Sie kennen durch Ihre ehemalige Funktion in diesem Haus die Bestimmungen der Geschäftsordnung natürlich ganz besonders gut, nehme ich an. Sie müssen den Sachverhalt darstellen, wiederholen, und dann die Berichtigung vornehmen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Ich verstehe die ganze Aufregung nicht. Nachdem Sie, Herr Abgeordneter, jetzt fortgesetzt haben, habe ich den Eindruck, Sie haben noch eine Berichtigung (Abg. Gudenus: Vielleicht dauert die Berichtigung etwas länger, das kann auch sein!), und das erfordert, dass Sie zuerst noch einmal den Sachverhalt darstellen und dann die Berichtigung vornehmen, und dann sind wir geschäftsordnungskonform vorgegangen. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (fortsetzend): Ich habe den Sachverhalt auch tatsächlich berichtigt. In der Geschäftsordnung steht aber auch, dass man es begründen darf. – Danke. (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ.)

15.00

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Karl Nehammer ist nun zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Jarolim: Bitte klar und laut sprechen! – Ruf bei der SPÖ: Möglichst laut!)