15.36

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Scherak hat in seiner Rede eben behauptet, es hätte ein Mail beziehungsweise eine Mitteilung aus dem BMI gegeben, dass der Herr Bundesminister nicht an der heutigen Debatte teilnehmen möchte. – Das ist absolut unrichtig.

Herr Kollege Scherak, Sie selbst haben das auf Twitter gepostet, daher müssten Sie wissen: Diese Mitteilung kam aus dem Bundeskanzleramt, nicht aus dem BMI, und sie war nicht richtig. (Heiterkeit bei SPÖ, NEOS und Liste Pilz.) Das ist eine Unschärfe gewesen, da wurde nämlich etwas vergessen. Von Anfang an war klar, dass Herr Bundesminister Kickl sich nur für die Rechnungshofdebatte vertreten lassen wird. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Rädler. – Abg. Lausch: Wie kann dem Scherak so ein Fehler passieren? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

15.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Darf ich bitten? Ich glaube, es ist gut, wenn wir wieder Ruhe einkehren lassen, damit wir allen Argumenten Raum geben. – Bitte. (Unruhe im Saal.) Meine Herren Abgeordnete! (Der Präsident gibt das Glockenzeichen.)

Der Bundesminister hat das Wort. – Bitte.