20.25

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rech­nungshofes! Frau Kollegin Greiner hat mich mit Ihrer Rede natürlich noch zu einer Wortmeldung motiviert.

Zur ständigen Lamentiererei, dass ein Staatssekretär einen Minister vertritt: Frau Kolle­gin Greiner, ich weiß nicht, ob Sie es wissen oder nicht, aber das ist doch die Kern- und Hauptaufgabe eines Staatssekretärs oder einer Staatssekretärin, den zuständigen Minister, dem er oder sie zur Seite gestellt ist (Abg. Lausch: Richtig!), zu vertreten. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Abgesehen davon war es in die­sem konkreten Fall schon seit ewigen Zeiten bekannt und akkordiert. Was es da noch zum Motzen und Sempern gibt, verstehe ich nicht.

Sie haben mit keinem Wort erwähnt, dass Sie ausführliche und wirklich kompetente Antworten erhalten haben. Die Antworten haben Sie auch nicht kritisiert, also wird es stimmen. Das sagen Sie nicht dazu. Wozu brauchen wir den Minister im Ausschuss, wenn wir eh eine Staatssekretärin haben, die derart kompetent und professionell agiert? (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Lausch: Das ist es!)

Für mich verwunderlich ist, dass Sie durch diese Aktion einer Frau Staatssekretärin, obwohl sie selbst eine Frau sind, die entsprechende Wertschätzung für ihre Kompe­tenz und Professionalität versagen. (Ah-Rufe bei der ÖVP.) Also das geht mir über­haupt nicht ein. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich gehe aber davon aus, dass das alles nur ein Ablenkungsmanöver war, denn alle Fraktionen waren vollzählig anwesend, nur die SPÖ lediglich mit der Hälfte ihrer Abge­ordneten. (Abg. Lausch: Ja, das war leider so!) Es war ein Ablenkungsmanöver. Drei Leute sind im Ausschuss gesessen, obwohl sie sechs zur Verfügung hätten. Das war es wahrscheinlich. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Lausch.)

Noch etwas, weil wir ohnehin schon beim Thema sind: Der Rechnungshofausschuss war in den vergangenen Zeiten immer jener Ausschuss, in dem alle Parteien fraktions­übergreifend konstruktiv zusammengearbeitet haben. Das hat auch dazu geführt, dass wir gemeinsame Initiativen gesetzt haben. Ihr Kollege Elmar Mayer, der lange Rech­nungshofsprecher war, hat sich da wirklich jedes Mal konstruktiv mit eingebracht. Warum geht das jetzt auf einmal nicht mehr? Sie führen sich im Ausschuss jedes Mal auf wie die personifizierte Inquisition! (Heiterkeit der Abg. Greiner. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich appelliere an die Frau Vorsitzende, dem ein Ende zu setzen. Es sollte unser ge­meinsames Interesse sein, dass wir in diesem Ausschuss, der einer der wenigen ist, in denen wir gemeinsam etwas weiterbringen können, das auch wieder tun können. Das sollte für die nächsten Sitzungen das Ziel sein, da wieder ein bisschen Disziplin, Ord­nung zu schaffen. Wir brauchen dort keine Inquisition, wir brauchen Konstruktivität! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.28

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Plessl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.