21.33

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, zum Vorredner braucht man nichts mehr zu sagen. (Abg. Belakowitsch: Er hat schon alles klar gesagt!) Er hat schon einiges ge­sagt, das mit dem Antrag nichts zu tun hat.

Was mir wichtig ist, ist folgende Frage: Wie gehen wir mit der Verstärkung des Rad­verkehrs um? Wie gehen wir damit um, dass es verschiedene Verkehrsmittelnutzer gibt und dass jeder Mensch eigentlich Fußgänger, Radfahrer, Bahnfahrer, Busfahrer und manchmal auch Autofahrer ist? – Das ist wichtig, und ich glaube, wir sollten eine Stra­ßenverkehrsordnung haben, die genau darauf hinzielt.

Wenn man will, dass man technische Kriterien festlegt, wie man gefahrlos eine Straße überqueren, einen Gehsteig überqueren kann, dann muss es auch eine angepasste Ge­schwindigkeit geben. Ich denke, dass die bisherige 10-km/h-Regelung keine schlechte war.

Wenn es aber darum geht, Radverkehr zu stärken, dann bin ich der Erste, der dabei ist. Das braucht aber andere Instrumente. Da geht es darum, dass es Sharing-Angebo­te für Radfahrer gibt. Da geht es darum, dass Bauordnungen, Raumordnungen über­legt werden: Wie kann man Radverkehr stärken? Da geht es auch darum: Wo bringe ich das Fahrrad unter, wenn ich zum Bus, zur Bahn fahre? – Das sind an sich die wich­tigen Auseinandersetzungen, die wir führen sollten.

Ich würde die Diskussion im Verkehrsausschuss dazu nutzen, Radfahren zu stärken. Das ist wichtig. Es ist ein zukünftiger Verkehrsträger, den wir stärker brauchen. In dem Sinne freue ich mich auf diese Diskussion. (Beifall bei der SPÖ.)

21.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Hafenecker. – Bitte.