Beginn der Sitzung: 8.02 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures.
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnete! Ich darf Sie recht herzlich begrüßen und eröffne die 41. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 39. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 40. Sitzung vom 26. September 2018 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Christoph Stark, Walter Bacher, Klaudia Friedl, Mag. Christian Kern, Hermann Krist, Robert Laimer, Josef Muchitsch, Mag. Verena Nussbaum, Dr. Dagmar Belakowitsch, Dr. Brigitte Povysil, Mag. Philipp Schrangl und Claudia Gamon, MSc (WU).
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten Mag. Dr. Matthias Strolz und Wolfgang Katzian auf ihre Mandate verzichtet haben und Frau Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES sowie Herr Rainer Leopold Wimmer in den Nationalrat berufen wurden.
Die Wahlscheine liegen bereits vor, die Genannten sind im Hause anwesend. Ich darf sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach der Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführung werden die neuen Abgeordneten ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich darf den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Zanger, um die Verlesung der Gelöbnisformel bitten.
Schriftführer Wolfgang Zanger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Über Namensaufruf durch Schriftführer Zanger leisten die Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und Rainer Leopold Wimmer ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die Abgeordneten recht herzlich im Hohen Haus begrüßen und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für die heutige Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
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