15.57
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Meine Damen und Herren! Das ist die Berichtigung der Berichtigung. (Abg. Wittmann: Eine tatsächliche Berichtigung kann man nicht tatsächlich berichtigen! – Abg. Meinl-Reisinger: Das gibt es nicht! – Ruf bei der SPÖ: ... gibt es keine tatsächliche Berichtigung! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ und NEOS.) Kollege Stöger hat behauptet, dass ich die Unwahrheit gesagt hätte, dass das Geld nicht im System bleiben würde. – Es bleibt im System! Sowohl beim Prikraf als auch bei den GSBG-Mitteln bleibt das Geld im Gesundheitssystem in Österreich. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
15.57
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Das wird als Wortmeldung gewertet und wird in die Zeit eingerechnet, die der Fraktion zur Verfügung steht. (Abg. Wittmann: Wieso wurde diese Wortmeldung vorgezogen? – Abg. Jarolim: Man sollte auch bei Berichtigungen bei der Wahrheit bleiben!)
Ich darf recht herzlich die Gruppe der Grundausbildung für Justizwachebeamte der Strafvollzugsakademie in Wien begrüßen. Herzlich willkommen hier im Hohen Haus bei einer turbulenten Diskussion! (Allgemeiner Beifall.)
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Belakowitsch. – Bitte.