18.09

Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzter Herr Minister! In aller Kürze: Es gibt sehr oft und zahlreich die Möglichkeit für berechtigte Kritik; an diesem Tagesordnungspunkt ist sie, finde ich, nicht angebracht. Wir haben tatsächlich im Sommer die Schwierigkeit gehabt, dass bei 18 000 Betroffenen, die die erhöhte Familienbeihilfe bekommen, bei der Neuprüfung und Zulassung die Finanzämter teilweise aufgrund früherer Gerichtsurteile eben anders entschieden haben als in der Vergangenheit.

Wie das Ministerium mit den betroffenen Vereinen umgegangen ist, fand ich nicht ausreichend. Was ich allerdings gut gefunden habe, war die rasche Reaktion der Ministerin, dass sie gesagt hat, sie wird es reparieren. Ich fand vor allem die klare Sprache der Zivilgesellschaft, der Vereine, die Behinderte vertreten, für die Diskussion im Ausschuss sehr wichtig; ohne diese Lautstärke wäre es auch nicht so gut geglückt, muss man ehrlicherweise sagen.

Ich bedanke mich bei Ausschussvorsitzendem Sieber, dass er die Rolle übernommen und die Vereine, das Ministerium und die Opposition zusammengebracht hat. Es ist etwas Gutes gelungen; der gemeinsame Entschließungsantrag folgt noch bei den nächsten Rednerinnen.

In diesem Sinne wünsche ich mir weiter eine starke Zivilgesellschaft und weiter mehr Kooperation im Nationalrat. – Vielen Dank. (Beifall bei NEOS, ÖVP und FPÖ.)

18.11

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber. – Bitte.