Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung, 24. Oktober 2018 / Seite 18

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09.05.04Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Ab­geordnete! Werte Damen und Herren auf der Zuschauergalerie, vor allem auch werte Zuschauer vor den Fernsehgeräten! Ich darf Sie herzlich zur 43. Sitzung des National­rates begrüßen und die Sitzung damit auch eröffnen.

Die Amtlichen Protokolle der 41. und der 42. Sitzung vom 18. und vom 19. Oktober 2018 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Mag. Martin Engelberg, Walter Bacher, Petra Bayr, MA MLS, Dietmar Keck, Mag. Christian Kern und Hans-Jörg Jene­wein, MA.

09.05.40Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über die Vertretung von Bundesregierungsmitgliedern folgende Mitteilung gemacht:

Bundeskanzler Sebastian Kurz wird vertreten durch Vizekanzler Heinz-Christian Stra­che.

Betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, die sich in einem an­deren Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, darf ich bekannt geben, dass Frau Minister Elisabeth Köstinger durch Frau Minister Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß vertreten wird.

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Ich darf bekannt geben, dass ORF 2 diese Sitzung bis 13 Uhr live überträgt, ORF III bis 19.15 Uhr; was darüber hinausgeht, wird zeitversetzt gesendet.

Ich darf weiters mitteilen, dass ein Fotograf der Parlamentsdirektion zu Dokumenta­tionszwecken fotografieren wird.

09.06.28Aktuelle Stunde


Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Sozialversicherung Neu als Grundlage einer Gesundheitsreform“

Zu Wort gemeldet ist der Begründer, Klubobmann Rosenkranz; ich darf ihn darauf auf­merksam machen, dass seine Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.


9.06.46

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! „Sozialversicherung Neu als Grundlage einer Gesundheitsreform“: Als aufmerksamer


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