unwahr. Ich werde jetzt nicht fünf tatsächliche Berichtigungen bringen, aber ich möchte sie in meine Rede einbauen. (Abg. Leichtfried: Aber wenn’s wahr ist!)
Unwahr ist, dass wir Leistungskürzungen durchführen. Wahr ist vielmehr: Leistungen werden modernisiert, Leistungen werden erhöht, es wird eine Leistungsgerechtigkeit erfolgen. Da muss ich mich auch wieder an die Sozialdemokraten wenden: Die fehlende Leistungsgerechtigkeit innerhalb der Gebietskrankenkassen, die Sie uns immer ankreiden, wer hätte sie denn umsetzen sollen? – Sie natürlich, als dieses Ministerium von Ihnen verwaltet wurde. Sie waren gefordert, sie durchzuführen, und wir gehen es jetzt an – also halten Sie uns das doch nicht vor! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Unwahr ist, dass sich die medizinische Versorgung verschlechtern wird. Wahr ist vielmehr: Es wird mehr Kassenärzte geben, es wird mehr Ärzte in den Regionen geben, es werden Ärzte Ärzte anstellen können, es wird eine Vielfalt an Niederlassungsmöglichkeiten und damit eine wesentlich bessere Versorgung der Patienten in den Regionen geben. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Unwahr ist, dass es eine Verschlechterung der regionalen Versorgung gibt. Wahr ist vielmehr: Nach wie vor gibt es einen regionalen Strukturplan, nach wie vor ist es möglich, die Vertragsärzte in den Regionen zu bestimmen, und es gibt sogar neu – und nicht nach wie vor – einen mit 200 Millionen Euro im Jahr dotierten Investitionsfonds, aus dem die einzelnen Regionen nach ihrem Gutdünken und ihrem Dafürhalten Gelder verteilen können.
Meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie! Es werden sehr viele Unwahrheiten verbreitet, und ich habe versucht, nur einige exemplarisch richtigzustellen. Was ich aber wirklich nicht in Ordnung finde, was mich wirklich enttäuscht, ist, dass diese Unwahrheiten auf dem Rücken der kranken Menschen ausgetragen werden (Beifall bei FPÖ und ÖVP), dass diese verunsichert werden, dass diese Angst haben müssen, dass sie nicht mehr die Leistungen bekommen, dass diese Angst haben müssen, dass keine Ärzte mehr da sind, dass diese Angst haben müssen, dass diesbezüglich die Situation in Österreich schlechter wird. – Das ist in keinem Fall in irgendeiner Weise angemessen, sondern das schadet der Republik und Sie fügen damit den Österreicherinnen und Österreichern Schaden zu! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
16.34
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.
Abgeordneter Josef Schellhorn (NEOS): Herr Präsident! Frau Minister! Kurz an meine Vorredner Wöginger und Frau Abgeordnete Povysil: Das mit den Unwahrheiten wollen wir jetzt ein bissel sozusagen aufdröseln, vielleicht haben Sie ja kurz Zeit, ein bissel zuzuhören.
Aber ich möchte so beginnen: Frau Minister – verzeihen Sie, in Bezug auf Ihren Schal nämlich (Bundesministerin Hartinger-Klein trägt einen Schal mit Leopardenmuster) –, Sie sind sozusagen als Löwin hineingesprungen und haben als Bettvorleger geendet (Hallo-Rufe bei ÖVP und FPÖ), weil es insofern - - (Abg. Hafenecker: Und Sie werfen mir Sexismus vor!)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, nehmen Sie den Ausdruck zurück!
Abgeordneter Josef Schellhorn (fortsetzend): Verzeihung, es tut mir leid, ich nehme das zurück. (Abg. Noll: Nehmen Sie das mit der Löwin zurück! – Heiterkeit bei der Liste Pilz.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich glaube, es ist nicht angebracht, noch einmal nachzugießen, Herr Abgeordneter Noll!
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite