„Ich finde es immer wieder ekelhaft, wie sich die braunen Kameraden aus ihren Löchern bewegen und den Ärmsten an den Kragen gehen. Wo stehen die ersten KZs? Wo sind die ersten Entsorgungsstationen? Wer waren die Wähler, die genau dieses Verhalten wollten?“ (Abg. Höbart: Unglaublich! Unerhört!)
Ich finde es unglaublich und skandalös, dass so etwas noch immer auf Ihrer Seite (in Richtung SPÖ) steht. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ein anderer User meinte, die Braunen haben die Behinderten auch immer als unwertes Leben angesehen und gleich kurzen Prozess gemacht; bei uns dauert es halt noch etwas länger. – Es ist eine Schande, dass das immer noch in Ihren Foren steht. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.30
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Angela Fichtinger.
Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Familienministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist eigentlich schon alles gesagt und erläutert worden: von Herrn Kollegen Sieber, Kollegin Plakolm und der Kollegin von der FPÖ. Es ist ausgeführt worden, worum es genau geht, dass mit diesem Gesetzesantrag sichergestellt wird, dass alle Menschen mit Behinderung, die bisher einen Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe hatten – und das sind immerhin 377 Euro –, diese auch weiterhin beziehen können.
Es ist leider, wir haben es ja vorhin gehört, eine große Verunsicherung entstanden und auch heute wieder geschehen, auch in den Medien. Natürlich mussten sie aufmerksam machen und war es notwendig, darauf hinzuweisen, aber man kann der Frau Ministerin keinen Vorwurf machen. Sie hat schnell und richtig reagiert. Immerhin bekommen insgesamt 83 000 Menschen diese erhöhte Familienbeihilfe. 18 000 waren betroffen; 16 000 davon sind über 25.
Das ist natürlich ein ganz, ganz wichtiges Thema, und ich möchte noch einmal ergänzend dazu sagen: Es wurden die Behindertenorganisationen eingebunden, auch Stellungnahmen von diesen eingeholt, die wichtig waren. Und es sei hier noch einmal betont: Es hat niemand weniger bekommen, es haben alle das ausbezahlt bekommen, auf das sie Anspruch hatten, und diesen Anspruch werden sie auch in Zukunft haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Es soll niemandem etwas weggenommen werden. Ich glaube, es ist unser aller Aufgabe, uns schützend vor jene Menschen zu stellen, die unseren Schutz und unsere Hilfe am dringendsten benötigen, um überhaupt ein eigenständiges Leben führen zu können. Man kann sich wahrscheinlich gar nicht vorstellen, wie schwierig das ist.
Ich darf abschließend noch einmal betonen: Wir werden uns auch in Zukunft gemeinsam für die Menschen einsetzen, schließlich sind wir die Familienpartei. Wie man auch an unserem Familienbonus Plus und vielen anderen Dingen sieht, ist es uns immer wichtig, für unsere Familien zu arbeiten. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
18.33
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Sandra Wassermann zu Wort. – Bitte.
Abgeordnete Sandra Wassermann (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Familienministerin! Herr Minister Hofer! Geschätzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hauses! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich heute
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