Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung, 24. Oktober 2018 / Seite 218

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Die Umsätze der Tiroler Seilbahnunternehmen machen fast genau 50 Prozent der Ge­samteinnahmen aller Seilbahnunternehmen Österreichs aus. Tausende Tiroler Arbeit­nehmer und Arbeitnehmerinnen sind bei diesen Unternehmen beschäftigt. Daher ist es mir als Tiroler Abgeordneter eine besondere Freude, dieses Gesetz heute unterstützen zu können. Dieses Gesetz ist ein Musterbeispiel für Verwaltungsvereinfachung und Praxisnähe bei gleichzeitiger Sicherstellung von hohen Sicherheitsniveaus und einer Harmonisierung betreffend die Vollziehung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.

Seilbahnen ermöglichen den Menschen ganz besondere Bergerlebnisse, und das nicht nur Sportlern, sondern auch und im Speziellen geh- oder bewegungsbeeinträchtigten Menschen, die sonst keine Möglichkeit hätten, diese Glücksgefühle zu erleben. Daher ist es uns besonders wichtig, dass diese Verkehrsmittel so nachhaltig und sicher blei­ben, wie sie es bei uns in Österreich schon seit Jahrzehnten sind. Ich bin überzeugt davon, dass uns dies mit der gegenständlichen Vorlage gelungen ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Trotzdem war es aber auch möglich, für die Betreiber Vereinfachungen herbeizuführen. Ich möchte jetzt nicht noch einmal darauf eingehen, meine Kollegen haben das in ihren Beiträgen schon detailliert dargestellt. Was mir aber auch wichtig ist, ist, dass die Zu­lassung der verantwortlichen Betriebsleiter in Zukunft durch Betriebsleiterpatente ge­regelt wird. Es wird möglich sein, BetriebsleiterstellvertreterInnen in unbegrenzter An­zahl zu beschäftigen. Damit wird für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mehr Flexi­bilität bei der Festlegung des Dienstplans geschaffen, zum Beispiel bei Urlaub und Krankenstand. (Beifall bei der ÖVP.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, das Gesetz dient also sowohl Arbeit­nehmerinnen und Arbeitnehmern, als auch Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern. Es ist ein Gewinn für uns alle und deshalb absolut zu begrüßen. – Danke schön! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

20.20


Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Pewny. – Bitte, Herr Abgeordneter.


20.20.33

Abgeordneter Ing. Christian Pewny (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Seilbahnwirtschaft stellt einen aus Österreich nicht mehr wegzudenkenden Wirtschaftsfaktor dar. Über 2 900 Liftanlagen schaffen eine Wertschöpfung von 4,3 Milliarden Euro. Im Übrigen wurde die erste Seilbahn in Österreich 1926 gebaut, es war eine Seilschwebebahn auf die Rax. (Ruf: In Niederösterreich!) – Niederösterreich, Entschuldigung. (Abg. Leicht­fried: Wir hätten gedacht im Burgenland!)

Sowohl für den Winter- als auch für den Sommertourismus ist die Erschließung der Berge von großer Bedeutung, so auch in meinem Heimatbundesland Salzburg. Im­merhin schafft Österreichs Seilbahnwirtschaft über 100 000 Arbeitsplätze und macht jährlich Abertausende Urlauber glücklich. Österreichs Seilbahnen tragen aber nicht nur zur Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum bei, sondern wirken damit auch gegen die Abwanderung. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Um das Seilbahngesetz an die geltenden EU-Bestimmungen anzupassen, soll nun eine Gesetzesnovelle beschlossen werden. Mit dem neuen Seilbahngesetz kommt es zu einer Trennung von den technischen Erfordernissen für den Betrieb einer Seilbahn und der Konzession, welche die Befugnis verleiht, eine Seilbahn zu errichten und zu betreiben. In Zukunft soll für alle Seilbahnsysteme eine Konzessionsdauer von 50 Jah­ren gelten, wobei jedoch nach 40 Jahren und dann in weiterer Folge in einem 30-Jahr-Rhythmus eine Generalrevision stattfinden muss.

 


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