Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll43. Sitzung, 24. Oktober 2018 / Seite 265

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gebracht und tun so, als ob hier herinnen ein paar Leute zu doof wären, Anfragen ein­zureichen. (Beifall bei NEOS, SPÖ und Liste Pilz. – Rufe: Ja! Genau!)

Ich sage Ihnen jetzt, was konkret passiert ist: Der Künstler-Sozialversicherungsfonds steht laut Gesetz unter der Aufsicht des Bundeskanzlers. Dann richtet man eine An­frage an den Bundeskanzler, und der lässt sie einfach zwei Monate liegen und sagt dann: Ich bin nicht zuständig. – Es ist in vielen Fällen einfach, aber eben nicht in allen; im konkreten Fall war es das nicht. (Beifall bei NEOS und Liste Pilz sowie bei Abge­ordneten der SPÖ.)

23.14


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist ge­schlossen.

Ich weise den Antrag 373/A dem Geschäftsordnungsausschuss zu.

Die Tagesordnung ist erschöpft.

23.15.16Einlauf


Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selb­ständigen Anträge 409/A(E) bis 432/A(E) eingebracht worden sind.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 23.16 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein.

Diese Sitzung ist geschlossen.

23.15.47Schluss der Sitzung: 23.15 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien

Titelbild: ©Parlamentsdirektion/Johannes Zinner


 


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