Stenographisches Protokoll

44. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 24. Oktober 2018: 23.16 – 23.16 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 4

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 4

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen ...................................................................................................... 4

326: Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Vereinigten König­reich von Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und von Veräußerungsgewinnen samt Protokoll

327: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss auf­grund der Abschaffung des Zugriffs auf Vermögen bei Unterbringung von Perso­nen in stationären Pflegeeinrichtungen erlassen wird und mit dem das Finanz­ausgleichsgesetz 2017 geändert wird

328: Gesetz über die Zusammenführung der Prüfungsorganisationen der Finanz­verwaltung und der Sozialversicherung – ZPFSG

329: Sozialversicherungs-Organisationsgesetz – SV-OG

330: Abkommen über eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäi­schen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kanada andererseits

331: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2018/19 bis 2021/22

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Michael Bern­hard, Kolleginnen und Kollegen (1550/AB zu 1565/J)