14.42

Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorrednerinnen und der eine Vorredner haben bereits einige Teile des vorliegenden Gleichbehandlungsberichts für die Privatwirtschaft 2016 und 2017 thematisiert. Ich möchte nun auf ein Thema, auf ei­nen Aspekt näher eingehen, nämlich Hass im Netz.

Dieses traurige Phänomen wurde in den letzten Wochen verstärkt medial thematisiert, und es wurde auch dafür sensibilisiert. Dort, wo sich Menschen in ihre vermeintliche Anonymität zurückziehen, nämlich in den sozialen Netzwerken und in Foren, kann man sensible Grenzen leicht überschreiten. Ganz offenbar sind viele weniger gehemmt, im Internet etwas von sich zu geben, denn man kann beleidigen, ohne die Reaktion des Gegenübers wahrzunehmen, und man muss aktuell auch kaum Konsequenzen dafür fürchten. Oft passieren herabwürdigende Kommentare unüberlegt, oft aber auch ge­zielt und vorsätzlich. Hasspostings richten sich zu einem Großteil gegen Frauen, Kin­der und auch Jugendliche, und Cybermobbing kann schwerwiegende Folgen für die Opfer haben. Darum braucht es da dringend Maßnahmen. Das Internet kann und darf kein rechtsfreier Raum sein. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Rosenkranz.)

In der digitalen Welt müssen die gleichen Prinzipien und Regeln gelten wie auch in der realen Welt. Ich glaube, da ist es wichtig, dass man die richtige Balance zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der Opfer findet. Ich möchte mich an dieser Stelle unter anderem bei unserer Staatssekretärin Karoline Edtstadler bedanken, die sich in der Taskforce Strafrecht dem Thema Hass im Netz verstärkt widmet. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Rosenkranz.)

Ja, was hat Hass im Netz jetzt mit dem Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirt­schaft zu tun? – Besonders im digitalen Zeitalter sollten wir die Grundsätze der Antidis­kriminierung nicht nur offline, sondern auch online mitbedenken und entsprechende Maßnahmen finden. Belästigungen und Mobbing passieren nicht nur direkt am Arbeits­platz, sondern insbesondere und verstärkt über digitale Kanäle. Die Spielregeln, die im täglichen Zusammenleben und face to face für jeden Einzelnen gelten, müssen genau­so vor dem Smartphone oder vor dem Bildschirm gelten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

14.44

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Schatz. – Bitte, Frau Abgeordnete.