15.07

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich möchte die mir zur Verfügung stehenden 3 Minuten nutzen, um mich aus dem Gleich­behandlungsausschuss zu verabschieden und drei Gedanken zu hinterlassen.

Erstens: Frauenpolitik ist Standortpolitik und damit Wirtschaftspolitik; ohne Frauen gibt es in Österreich keine Zukunft. Frauen zu stärken und zu ermutigen, ihren individuellen Weg zu gehen, ist unersetzlich für die Stabilität unseres Landes. – Mit dieser Intention habe ich die Arbeit hier begonnen und musste leider bald erkennen, dass dieser posi­tive und optimistische Ansatz nicht der Tradition dieses Ausschusses entspricht.

Zweitens: Ich finde es schade, dass Frauenpolitik durch Ihre Fraktion – und speziell durch Sie, Frau Ministerin a. D. Heinisch-Hosek – zu einer Materie gemacht wurde, die permanent zu einer Ideologieschlacht führt; niemand will mehr daran anstreifen. Mit dem ständigen Fokus auf eine vermeintliche soziale Kälte (Abg. Heinisch-Hosek: Stimmt!) in unserem Land degradieren Sie Frauenpolitik nämlich zu einer Art Opferkult, und das will niemand. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Nein! Nein!)

Das hat dazu geführt, dass quer durch die Bank keine sinnvolle Herangehensweise in diesem Bereich gewachsen ist, dass viele Menschen, auch junge Menschen, die Be­griffe Feminismus und Emanzipation negativ empfinden (Abg. Heinisch-Hosek: Nein, nein, nein!) und dass viele Kolleginnen und Kollegen mit diesem Bereich einfach über­haupt nichts mehr anfangen können – und das ist schade. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Sie haben in Österreich beinahe 20 Jahre lang federführend die Verantwortung in diesem Bereich getragen – wenn Ihrer Meinung nach alles so schlecht und dramatisch ist, hätten Sie vielleicht beizeiten Ihre Strategie hinterfragen sollen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Jetzt wird’s schlechter!)

Drittens: Ich freue mich, dass ich meine Funktion im Ausschuss, und damit auch die Funktion der Frauensprecherin, an eine wirklich starke Persönlichkeit übergeben darf: an unsere Barbara Krenn. Sie zeichnet sich durch genau die vorhin genannten Qualifi­kationen aus: durch Optimismus, Zuversicht und echte und ehrliche Wertschätzung der anderen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)

So stelle ich mir den Zukunftsweg in der Gleichbehandlungspolitik vor: Gleichbehand­lung soll Empowerment bedeuten, das ist etwas Bestärkendes, das ist etwas Freud­volles. Liebe Kollegin Heinisch-Hosek – jetzt unterhält sie sich gerade –: Lassen Sie doch diesen Geist, einen freudvollen Zugang, in den Ausschuss einziehen! Ich glaube, damit wäre uns allen mehr geholfen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

15.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mario Lindner zu Wort gemeldet. – Bitte.