15.07
Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich möchte die mir zur Verfügung stehenden 3 Minuten nutzen, um mich aus dem Gleichbehandlungsausschuss zu verabschieden und drei Gedanken zu hinterlassen.
Erstens: Frauenpolitik ist Standortpolitik und damit Wirtschaftspolitik; ohne Frauen gibt es in Österreich keine Zukunft. Frauen zu stärken und zu ermutigen, ihren individuellen Weg zu gehen, ist unersetzlich für die Stabilität unseres Landes. – Mit dieser Intention habe ich die Arbeit hier begonnen und musste leider bald erkennen, dass dieser positive und optimistische Ansatz nicht der Tradition dieses Ausschusses entspricht.
Zweitens: Ich finde es schade, dass Frauenpolitik durch Ihre Fraktion – und speziell durch Sie, Frau Ministerin a. D. Heinisch-Hosek – zu einer Materie gemacht wurde, die permanent zu einer Ideologieschlacht führt; niemand will mehr daran anstreifen. Mit dem ständigen Fokus auf eine vermeintliche soziale Kälte (Abg. Heinisch-Hosek: Stimmt!) in unserem Land degradieren Sie Frauenpolitik nämlich zu einer Art Opferkult, und das will niemand. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Nein! Nein!)
Das hat dazu geführt, dass quer durch die Bank keine sinnvolle Herangehensweise in diesem Bereich gewachsen ist, dass viele Menschen, auch junge Menschen, die Begriffe Feminismus und Emanzipation negativ empfinden (Abg. Heinisch-Hosek: Nein, nein, nein!) und dass viele Kolleginnen und Kollegen mit diesem Bereich einfach überhaupt nichts mehr anfangen können – und das ist schade. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Sie haben in Österreich beinahe 20 Jahre lang federführend die Verantwortung in diesem Bereich getragen – wenn Ihrer Meinung nach alles so schlecht und dramatisch ist, hätten Sie vielleicht beizeiten Ihre Strategie hinterfragen sollen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Heinisch-Hosek: Jetzt wird’s schlechter!)
Drittens: Ich freue mich, dass ich meine Funktion im Ausschuss, und damit auch die Funktion der Frauensprecherin, an eine wirklich starke Persönlichkeit übergeben darf: an unsere Barbara Krenn. Sie zeichnet sich durch genau die vorhin genannten Qualifikationen aus: durch Optimismus, Zuversicht und echte und ehrliche Wertschätzung der anderen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)
So stelle ich mir den Zukunftsweg in der Gleichbehandlungspolitik vor: Gleichbehandlung soll Empowerment bedeuten, das ist etwas Bestärkendes, das ist etwas Freudvolles. Liebe Kollegin Heinisch-Hosek – jetzt unterhält sie sich gerade –: Lassen Sie doch diesen Geist, einen freudvollen Zugang, in den Ausschuss einziehen! Ich glaube, damit wäre uns allen mehr geholfen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
15.09
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mario Lindner zu Wort gemeldet. – Bitte.