19.20

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man hat als Abgeordneter so seine Lieblingsthemen, und das Thema Hochleistungsinternet, Breitband auch für ländliche Regionen gehört zu meinen Lieblingsthemen, und ich werde jetzt versuchen, vielleicht auch ein bisschen Klarheit in die Debatte zu bringen. (Abg. Cox spricht mit Abg. Zadić.) – Frau Kollegin Cox, ich würde Sie bitten, dass Sie kurz zuhören, dann können wir die Diskussion vielleicht bilateral fortführen.

Einleitend möchte ich festhalten, dass der Bericht des Rechnungshofes ein ausgezeichneter ist. Wer ihn wirklich aufmerksam durchliest, bekommt einen sehr guten Überblick über die derzeitige Situation in Österreich. Man muss wirklich sagen, dass die Programme an sich auf Bundesebene – daran sind auch Vorgängerregierungen beteiligt – gut aufgestellt sind. Es gibt die Programme Access, Backhaul, Leerrohr und so weiter, man muss sich die Gelder nur holen.

Ich möchte nur erwähnen, weil manche von den ländlichen Regionen sprechen: In meiner Heimatregion wird derzeit ausgebaut, FTTH, und die Strategie des Bundes ist eine ganz wesentliche Grundlage dafür.

Der Bericht ist sehr gut. Er zeigt einiges an Verbesserungspotenzial bei den Breitbandzielen auf, und das ist gut so. Wir brauchen mindestens 100 Mbit/s und keine niedrigen Bandbreiten, wir brauchen eine bessere Koordination zwischen den Gebietskörperschaften und vieles mehr.

Wenn ich schon zu diesem Thema spreche, dann möchte ich auf ein paar Dinge hinweisen, die meiner Meinung nach von essenzieller Bedeutung sind.

Wir waren vor Kurzem auf einer Studienreise in Schweden. Schweden gilt als Vorzeigeland im Bereich der Digitalisierung, nicht nur in der Software, sondern auch in der digitalen Infrastruktur. Was machen die Schweden anders? – Das ganz Entscheidende ist einmal: Man muss auf die richtige Technologie setzen. Breitband wird über Kupfernetz übertragen, Breitband wird über Koaxnetz übertragen, Breitband kommt über Satellit, Breitband kommt über das Handy, über Mobilfunk. Ganz klar ist, und das ist die große Herausforderung: Wir müssen beim Thema Breitbandausbau, Hochleistungsinternet auf Glasfaser setzen. Das hat die Studienreise ganz klar ergeben. Wenn wir Hochleistungsinternet haben wollen, dann brauchen wir die Technologie, die Glasfaser heißt, weil damit im Prinzip unbeschränkt Datenmengen übertragen werden können.

Das zweite große Thema ist: Wir müssen weg von den Bandbreitenzielen, also nicht 30 Mbit, sondern 100 Mbit. Wir brauchen ein Infrastrukturziel! Wenn man erkennt, dass Glasfaser die einzige Technologie derzeit ist, die das leisten kann, dann brauchen wir das Infrastrukturziel. Wichtig ist auch immer zu betonen, wenn manche meinen, durch die neue Mobilfunkgeneration 5G, die auch hohe Bandbreiten hat, sparen wir uns den Glasfaserausbau – da möchte ich ganz klar dagegenreden –: Ganz im Gegenteil! 5G-Sendeanlagen brauchen die Glasfaserinfrastruktur, das eine bedingt das andere.

Wenn wir schon in die Zukunft schauen, dann muss ich sagen – und das ist mein großer Appell –, der einzig mögliche Lösungsansatz, um bei diesem Thema vorwärtszukommen, ist, dass wir eine gute Zusammenarbeit zwischen den Gebietskörperschaften haben. Das beginnt auf der europäischen Ebene. Wenn wir manche Dinge nationalstaatlich diskutieren, heißt es, das Wettbewerbsrecht auf der europäischen Ebene lasse das nicht zu, weil es natürlich ein Markteingriff ist. Wir brauchen also die Maßnahmen auf europäischer Ebene.

Wir brauchen eine Fortsetzung der Programme, die mit Ende 2020 auslaufen; das BMVIT hat ja schon eine neue Strategie angekündigt. Ich darf mich für den guten Dialog bedanken, den wir mit dem Ministerium haben. Da sind wir auf einem sehr guten Weg.

Und wir brauchen die Länder, gar keine Frage. Niederösterreich, Oberösterreich haben Landesinfrastrukturgesellschaften gegründet, und wir müssen in die operative Umsetzung kommen. Der Bund, liebe Kolleginnen und Kollegen, wird niemals an diesen Glasfasernetzen operativ arbeiten, sondern der Bund wird die Rahmenbedingungen schaffen und wird die Förderkulisse zur Verfügung stellen.

Ein ganz großes Anliegen sind mir die Gemeinden. Ich erlebe es immer wieder: Dort, wo wir engagierte Gemeinderäte haben, dort, wo wir engagierte Bürgermeister haben, dort werden die Glasfasernetze gebaut, denn die kennen die Situation vor Ort am besten. Sie brauchen den Support auf Landesebene, sie brauchen die Förderkulisse des Bundes, sie brauchen die europäischen Rahmenbedingungen, dann, davon bin ich sehr überzeugt, werden wir bei diesem Thema gut vorwärtskommen. Es braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung.

Ich danke dem Rechnungshof noch einmal für den sehr professionellen Bericht, und ich freue mich auf eine gute Glasfaserzukunft in Österreich. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.24

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Kucher zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.