19.24

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofpräsiden­tin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man die leuchtenden, strahlenden Augen des Kollegen Hanger bei diesem seinem Herzensthema gesehen hat, dann weiß man, dass dieser Rechnungshofbericht durchaus Wirkung entfaltet, dass wir die­ses Thema nicht nur sehr parteipolitisch diskutieren können, sondern dass wir gerade in dieser zentralen Frage die wichtigsten Anregungen herausgreifen sollten.

Es gibt eine Reihe von Empfehlungen, die bereits umgesetzt worden sind, es gibt noch einiges, wo wir ganz offen darüber diskutieren könnten, wie wir noch besser werden könnten.

Es ist jetzt, glaube ich, müßig, zu lange über die Vergangenheit zu reden. Kollege Hauser hat noch super irgendwie den Turnaround geschafft und gesagt, ganz so schlecht war es eh nicht. Ich könnte jetzt auch noch einige Anekdoten beitragen, aber ich glaube, wir könnten uns alle darauf einigen, dass das ein derart wichtiges Thema für Österreich ist, dass es den Leuten, die eine schnelle Internetversorgung brauchen, doch völlig egal ist, warum irgendetwas nicht funktioniert, sondern es geht darum, dass wir gemeinsam Lösungen finden, und dazu hat der Rechnungshof ein ganz tolles Werk vorgelegt. Ich glaube, das sollte unsere Anstrengung sein, die wir forcieren sollten, bis 2020 ist noch einiges zu tun. Man kann es sehr positiv sehen, dass Herr Minister Hofer gesagt hat, wir werden dieses Ziel jedenfalls erreichen, nämlich eine flächendeckende Breitbandversorgung in ganz Österreich, weil das in Wahrheit doch eine Frage der Gerechtigkeit ist. Egal ob man in der Stadt oder auf dem Land lebt, es geht um gleiche, faire Zukunftschancen. In einer digitalisierten Welt darf es kein Nachteil sein, auf dem Land zu leben.

Ein zentraler Punkt, den ich neben dem Infrastrukturbereich, den Kollege Hanger ge­rade angesprochen hat, noch anführen möchte, ist ein Aspekt, den der Rechnungshof zusätzlich genannt hat, nämlich die Frage des Nutzens. Ich glaube, dass das zusätz­lich im Bereich der Förderungen ganz zentral ist. Man kann es vereinfacht darstellen: Für ganz normale Anwendungen, etwa das Schreiben von ein paar E-Mails, wird man nicht unbedingt einen Breitbandanschluss brauchen, wenn es aber um Videostreaming geht, wenn es um Videos geht, die man sich ansehen kann, wenn es um Apps geht, die das Ganze auch nutzen, dann hat man aus Sicht der Konsumentinnen und Konsu­menten einen Nutzen, und da gibt es auch Geschäftsmodelle für die Telekommunika­tionsanbieter.

Ich glaube, deswegen ist sozusagen die Förderung auch im Bereich des Nutzens ganz zentral; der Rechnungshof hat darauf wirklich gut hingewiesen. Umso wichtiger wäre es, dass wir zum Beispiel gerade im Bereich der Start-up-Förderung für unsere Unter­nehmen vor Ort mehr tun, die KMUs mehr unterstützen. In diesem Bereich ist, glaube ich, noch einiges zu tun.

In Richtung Kollegin Cox möchte ich noch sagen: Ja, das ist uns allen ein Herzens­thema, es ist ganz wichtig, dass wir da dranbleiben. Machen wir das, was wir in diesem Lernprozess Breitbandoffensive eigentlich schon in den letzten Jahren gemacht haben: das, was gut funktioniert, weiter aufnehmen, noch besser machen und das, was nicht funktioniert, so schnell wie möglich beheben! Dann sind wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten von JETZT.)

19.26

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Lausch. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.