19.33

Abgeordneter Mag. Josef Lettenbichler (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Rechnungs­hofpräsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf mich jetzt einem Bericht des Rechnungshofes zuwenden, der sich mit der zivilen Flugsicherheit auseinander­setzt. Ich darf vorab einmal allen MitarbeiterInnen der Austro Control für ihre verant­wortungsvolle Tätigkeit, die sie tagtäglich ausüben, herzlich gratulieren. Wir haben es schon gehört, es sind bis zu 4 000 zivile Luftfahrzeuge im österreichischen Luftraum unterwegs, die beim Start sicher in die Luft gebracht, dann sicher geleitet und sicher zur Landung gebracht werden müssen. Im Jahr sind das rund 1,17 Millionen Flugbewe­gungen, die da abgewickelt werden müssen. Das ist eine verantwortungsvolle Aufga­be, und diesen Damen und Herren soll einmal mit einem Applaus, geschätzte Kollegin­nen und Kollegen, für ihre Tätigkeit gratuliert werden. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Der Rechnungshof überprüfte den Zeitraum von 2011 bis 2015, was relativ lang ist. Der Bericht wurde dann im Jahre 2016 veröffentlicht, und wir befassen uns heute da­mit. Insgesamt wurden 32 Empfehlungen ausgesprochen, wovon aber mehr als die Hälfte den Personalbereich betrifft.

Kurzum kann man feststellen, dass die Austro Control im europäischen Vergleich zu einer der effektivsten und produktivsten Flugsicherungsorganisationen, aber leider auch zu einer der relativ teureren zählt. Das ist darauf zurückzuführen, dass aufgrund der finanziellen Lage das Sozialkapital rund zwei Drittel der Bilanz der Austro Control aus­machte; das Sozialkapital setzt sich hier vornehmlich aus den Rückstellungen für Pen­sionen und Abfertigungen zusammen. Der Rechnungshofbericht besagt – das ist in un­serem Rechnungshofausschuss klar zum Ausdruck gebracht worden –, dass die jet­zige Geschäftsführung, die man ja auch als sehr bemüht und engagiert bezeichnen kann, etwas nicht sehr Einfaches geerbt hat. Nach der Ausgliederung damals im Jahr 1994 gab es verschiedene KVs: KV 1, bei dem man, wenn man das hier so sagen darf, ein wenig unter den finanziellen Gebarungen leidet, und einen KV 2, der geschaf­fen wurde, um das in ordnungsgemäße Bahnen zu führen. Die Frau Rechnungshofprä­sidentin, aber auch wir haben angeregt, dass es einen KV 3 geben sollte – diesbezüg­lich gibt es auch Vorbereitungen und Gespräche –, damit man das auf eine normale Ebene zurückführen kann.

Ein Punkt, den ich nun ansprechen möchte, ist die Frage der Wetterdienste. Wir haben in Österreich im Gegensatz zu anderen in Größe und Aufgabenbereich vergleichbaren Staaten nach wie vor drei Wetterdienste, nämlich die Austro Control, die ZAMG sowie den militärischen Wetterdienst. Es gibt zwar eine Kooperationsvereinbarung, wodurch in den vergangenen Jahren Einsparungspotenziale gehoben wurden – in etwa 25 Pro­zent –, doch nach wie vor fehlt hier ein quantifiziertes Einsparungspotenzial. Ein zeitli­cher Umsetzungshorizont ist ebenfalls nicht gegeben. Ich sehe da ebenso wie der Herr Minister, aber auch die Frau Rechnungshofpräsidentin nach wie vor Einsparungspoten­ziale, und zwar nicht nur in diesem Punkt, sondern auch bei vielen anderen sollten wir dahinter sein.

Eine abschließende Frage, Frau Präsidentin, bitte ich Sie zu beantworten: Welche der 32 Empfehlungen, die in diesem Bericht ausgesprochen wurden, befinden sich in der Umsetzung? – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

19.36

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Becher. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.