19.48

Abgeordneter Andreas Kollross (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rech­nungshofes! Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Gale­rie und vor den Fernsehschirmen! Herr Kollege Hörl, nur eine Anmerkung zu Ihren Ausführungen, denn ich wollte eigentlich zu einem ganz anderen Thema etwas sagen: Ich weiß nicht, ob in Ihrem Betrieb „Hanseln“ arbeiten, aber ich bin der Meinung, dass in einem staatsnahen Betrieb Menschen arbeiten und keine Hanseln. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich wollte eigentlich zum Thema Breitbandstrategie (Abg. Zarits: Überstunden!) etwas sagen, weil ich glaube, dass wir da – und das hat auch die durchaus sachliche Diskus­sion heute hier im Hohen Haus gezeigt und auch schon die vorhergegangene im Rech­nungshofausschuss – über die Parteigrenzen hinweg im Wesentlichen einer Meinung sind, nämlich dass das eine der zentralsten Fragen in der Entwicklung unseres Landes ist. Deshalb ist es, glaube ich, umso wichtiger, dass wir darüber einen Rechnungshof­bericht vorliegen haben und dass wir uns auf Basis dieses Berichtes den Status anse­hen können, schauen können, wo wir diese Strategie betreffend stehen. Die Regie­rungsfraktionen haben ja Gott sei Dank und dankenswerterweise die Breitbandstrate­gie der vormaligen Bundesregierung übernommen. Ich glaube, dass das eine richtige Entscheidung war, dass wir hier gemeinsam versuchen, das weiter voranzutreiben. Deshalb, glaube ich, ist es wichtig, dass man sich diesen Bericht genau anschaut, wo wir stehen und wo man möglicherweise ein Stück nachschärfen muss.

Ich möchte nur aufgrund dessen, dass ich Bürgermeister bin, zwei Punkte herausstrei­chen (Zwischenruf des Abg. Rädler), die vor allen Dingen auch für das Bundesland wichtig sind, aus dem ich komme:

Der erste Punkt ist, dass der Bericht aufzeigt, dass wir uns die nächsten Jahre ein Stück stärker mit dem ländlichen Raum beschäftigen müssen, dass es da betreffend Breitbandausbau Aufholbedarf gibt. Ich denke, dass es vor allen Dingen ganz wichtig ist, dass wir versuchen, auch im ländlichen Raum den Breitbandausbau stärker voran­zutreiben. Wir alle wissen, dass Breitband eine Frage der Infrastruktur ist und dass viele Dinge im ländlichen Raum bereits verloren gegangen sind, und wenn wir die Landflucht, in welcher Form auch immer, aufhalten wollen, dann wird es wichtig sein, ein leistungsfähiges Breitband auch in den ländlichen Raum zu bekommen.

Der zweite Punkt, den ich noch ganz kurz ansprechen möchte, und der mag bundes­landspezifisch unterschiedlich sein, ist die Frage der Leerverrohrung. Ich bin in der Kleinregion Ebreichsdorf mit neun anderen Bürgermeistern unterschiedlicher politi­scher Couleurs tätig, und wir haben versucht, für unsere Region die Leerverrohrung mit der Nögig, mit der Gesellschaft, die vom Land Niederösterreich gegründet wurde, vo­ranzutreiben. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Es war teilweise ein Spießrutenlauf. Des­halb, glaube ich, ist es wichtig – und das geht auch aus diesem Bericht hervor –, dass man den Fokus vor allen Dingen auf den Ausbau im ländlichen Bereich und auf die Leer­verrohrung legt.

Zum Abschluss: Ich glaube, das ist ganz wichtig, und ich würde mich freuen, wenn sich das Parlament, ein Ausschuss oder was auch immer damit beschäftigen, und wir uns nächstes Jahr, vielleicht nach dem Sommer, noch einmal einen neuen Statusbericht ansehen, damit wir wirklich wissen, wo wir jetzt in der Breitbandstrategie 2020 stehen und wo es noch verstärkte Maßnahmen geben muss, damit das ganze Land mit Breit­band ausgestattet wird. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

19.52

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Loacker. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.