NATIONALRAT

 

 

           Die nächste (49.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 21. November 2018, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.

           Daran anschließend findet eine Aktuelle Europastunde statt.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 447/A der Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler, Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über ergänzende zivilrechtliche Bestimmungen für die Umwandlung der Tiroler Zukunftsstiftung in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (354 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Josef Lettenbichler

2.)         Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über die Regierungsvorlage (331 d.B.): Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2018/19 bis 2021/22 (355 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA

3.)         Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Antrag 454/A(E) der Abgeordneten Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend eines bundeseinheitlichen Qualitätsrahmens im Bereich der Elementar­pädagogik (356 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd

4.)         Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Gleichbehandlungsbericht für die Privatwirtschaft 2016 und 2017, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend (III-207/336 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Carmen Schimanek

5.)         Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Antrag 413/A(E) der Abgeordneten Norbert Sieber, Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erarbeitung von Bestimmungen zum Schutz von Kindern vor Pornographie und Gewalt im Internet (357 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Norbert Sieber

6.)         Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend über den Antrag 449/A(E) der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lootboxen - Versteckte Gefahr und Suchtpotential in Computerspielen (358 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Martina Kaufmann, MMSc BA

7.)         Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Pensionsrecht der Bediensteten der ÖBB; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/27 (III-138/339 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Gahr

8.)         Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichische Breitbandstrategie 2020 (Breitbandmilliarde) - Reihe BUND 2018/46 (III-187/340 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Gahr

9.)         Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Bundesanstalt für Verkehr - Reihe BUND 2018/48 (III-189/341 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser

10.)       Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Zivile Flugsicherung - Reihe BUND 2017/58 (III-61/342 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser

11.)       Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Passagier- und Fahrgastrechte - Reihe BUND 2017/48 (III-48/343 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser

12.)       Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Gewinnausschüttungen - Ziele und Vorgaben des Bundes - Reihe BUND 2017/21 (III-24/344 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Hermann Gahr

13.)       Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Scanpoint GmbH - Reihe BUND 2018/55 (III-201/345 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser

14.)       Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Öffentliche Pädagogische Hochschulen; Follow–up–Überprüfung - Reihe BUND 2018/50 (III-192/346 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser

15.)       Bericht des Rechnungshofausschusses über den Bericht des Rechnungshofes betreffend Österreichischer Verkehrssicherheitsfonds; Follow-up-Überprüfung - Reihe BUND 2018/42 (III-174/347 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Jessi Lintl

16.)       Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz um Bestimmungen über einen weisungsfreien Bundesstaatsanwalt ergänzt wird (310/A)

 

 

Wien, 2018 11 16

 

 

Mag. Wolfgang Sobotka

Präsident

 

 

Mag. Michaela Steinacker

Schriftführerin

Erwin Preiner

Schriftführer

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 7 bis 10 sowie 11 bis 15 jeweils unter einem durchzuführen.

 

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          Nach Beendigung der 49. Sitzung wird eine weitere (50.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.