10.20

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Juni 2017 wurde mit einer breiten Mehrheit hier im Parlament der Pflegeregress abgeschafft. Das war meiner Meinung nach ein richtiger und auch ein sehr, sehr wichtiger Beschluss. Ich glaube nämlich, wir alle hier im Hohen Haus sind uns einig, dass die Politik die Aufgabe hat, allen Menschen, die Pflege benötigen, allen Menschen, die Hilfe benötigen, auch tatsächlich qualitätsvolle und zuverlässige Pflege zu garantieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Wir, die ÖVP, wollen hochwertige Pflege und Unterstützung von pflegebedürftigen Men­schen, und wir wollen die Pflege mittel- und langfristig natürlich auch absichern. Darum ist es heute notwendig, dafür zu sorgen, dass der Bund seiner Verpflichtung nach­kommt und den Ländern die entstehenden Mehrkosten zu fairen Bedingungen abgilt. Wir stellen heute sicher, dass die Länder bis zu 340 Millionen Euro als Ausgleich für die Mehrkosten bekommen.

Im Bereich der Pflege und der Gesundheit stehen wir immer wieder vor neuen Auf­gaben und Herausforderungen. Die Bundesregierung nimmt diese Herausforderungen sehr ernst und handelt auch dementsprechend. Das bedeutet auch, dass es immer wieder neue Anpassungen braucht, um den wachsenden Herausforderungen gerecht zu werden. Heute beschließen wir 340 Millionen Euro für die Länder, und mit dieser Erhöhung stellen wir sicher, dass diese Hilfe auch wirklich bei den Betroffenen ankommt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

Ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle an unseren Bundesminister Löger, der durch viel Einsatz eine Einigung zwischen Bund und Ländern erzielen konnte.

Abschließend ein großes Dankeschön an alle Menschen, die im Pflegebereich tätig sind, ein Dank an alle Menschen in ganz Österreich, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen: Sie leisten Tag für Tag einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Ein herzliches Dankeschön dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

10.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesminister Hartinger-Klein ist zu Wort gemeldet. – Bitte.